Datum: 22.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Möhrendorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vortrag Deutsche Glasfaser: FTTH-Ausbau (bitte beachten Sie die begrenzte Anzahl der Zuhörerplätze)
2	Bauvorlagen:
2.1	Bauantrag: Umbau und Erweiterung zum Dreifamilienhaus mit überdachtem Carport in der Kleinseebacher Str. 40; Fl. Nr. 537/7, Gemarkung: Kleinseebach (BV2020-022)
2.2	Bauvorbescheid: Errichtung eines Bungalows mit Sattel- oder Walmdach, Kleinseebacher Straße (38), Fl. Nr. 537/18 (BV2020/023)
2.3	Bauantrag: Dachgeschossausbau eines Wohnhauses, Ruhsteinstraße 37, Fl. Nr. 378/0 (BV 2020-024)
2.4	Bauantrag: Erweiterung eines bestehenden Gastronomiebetriebes, Oberndorf 7, Fl. Nr. 897/0 (BV 2020-025)
3	Brandschutzsanierung Grundschule
3.1	Gewerk Innenputz - Nachtrag
3.2	Gewerk Innentüren - Regiearbeiten
3.3	Gewerk Abbruch- und Demontagearbeiten - Nachtrag 02
3.4	Gewerk Bodenbelagsarbeiten - Nachtrag 01
3.5	Gewerk Fliesenarbeiten - Nachtrag 01
4	Vereinszentrum:
4.1	Tragwerksplanung - Auftragsvergabe
5	Beratung und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs-/Vermögenshaushalt 2019
6	Neuerlass der Hundesteuersatzung; Anpassung an die aktuelle Mustersatzung des Bay. Innenministeriums
7	Anpassung der Bestattungsgebühren
7.1	Antrag Fa. Meißel vom 31.08.2020 auf Anpassung der Bestattungsgebühren
7.2	Änderung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)
8	Grundschule Möhrendorf: Anschaffungen Langwandtafeln
9	Kooperation Sportverein und Gemeinde beim "Freiwilligen Sozialen Jahr im Sport"
10	Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst (TVöD)
11	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für die Stadt Baiersdorf: Beteiligung der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange
12	Vorbereitende Untersuchung (§ 141 BauGB) Bubenreuth-Süd: Beteiligung der Gemeinde als Nachbarkommune

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1. Vortrag Deutsche Glasfaser: FTTH-Ausbau (bitte beachten Sie die begrenzte Anzahl der Zuhörerplätze)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	1

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2. Bauvorlagen:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	2

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2.1. Bauantrag: Umbau und Erweiterung zum Dreifamilienhaus mit überdachtem Carport in der Kleinseebacher Str. 40; Fl. Nr. 537/7, Gemarkung: Kleinseebach (BV2020-022)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	2.1

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2.2. Bauvorbescheid: Errichtung eines Bungalows mit Sattel- oder Walmdach, Kleinseebacher Straße (38), Fl. Nr. 537/18 (BV2020/023)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	2.2

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2.3. Bauantrag: Dachgeschossausbau eines Wohnhauses, Ruhsteinstraße 37, Fl. Nr. 378/0 (BV 2020-024)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	2.3

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2.4. Bauantrag: Erweiterung eines bestehenden Gastronomiebetriebes, Oberndorf 7, Fl. Nr. 897/0 (BV 2020-025)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	2.4

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3. Brandschutzsanierung Grundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	3

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3.1. Gewerk Innenputz - Nachtrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	3.1

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3.2. Gewerk Innentüren - Regiearbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	3.2

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3.3. Gewerk Abbruch- und Demontagearbeiten - Nachtrag 02

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	3.3

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3.4. Gewerk Bodenbelagsarbeiten - Nachtrag 01

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	3.4

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3.5. Gewerk Fliesenarbeiten - Nachtrag 01

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	3.5

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4. Vereinszentrum:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	4

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4.1. Tragwerksplanung - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	4.1

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5. Beratung und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs-/Vermögenshaushalt 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	5

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6. Neuerlass der Hundesteuersatzung; Anpassung an die aktuelle Mustersatzung des Bay. Innenministeriums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	6

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7. Anpassung der Bestattungsgebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	7

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7.1. Antrag Fa. Meißel vom 31.08.2020 auf Anpassung der Bestattungsgebühren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	7.1

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7.2. Änderung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	7.2

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8. Grundschule Möhrendorf: Anschaffungen Langwandtafeln

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	8

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9. Kooperation Sportverein und Gemeinde beim "Freiwilligen Sozialen Jahr im Sport"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	9

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10. Leistungsorientierte Bezahlung im öffentlichen Dienst (TVöD)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	10

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11. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für die Stadt Baiersdorf: Beteiligung der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	11

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12. Vorbereitende Untersuchung (§ 141 BauGB) Bubenreuth-Süd: Beteiligung der Gemeinde als Nachbarkommune

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.09.2020	ö	beschließend	12