Vorstellung Entwurf- u. Genehmigungsplanung sowie weiterer Zeitablauf Straßenerneuerung Bautenbachweg durch Ing.-büro Pfost


Daten angezeigt aus Sitzung:  07. Gemeinderatssitzung, 17.06.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 07. Gemeinderatssitzung 17.06.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

1. Bürgermeister Böllmann erläutert den Verlauf der Geschichte bzgl. Förderung.

Zu diesem Tagesordnungspunkt kann Herr Pfost vom Ingenieurbüro Pfost begrüßt werden.

Im Vorfeld zu den Straßenbaumaßnahmen wurden bereits die Kanal- und Wasserleitungsarbeiten durch die Firma Heuchel durchgeführt.
Nachdem sich herausgestellt hat, dass sich die Straße in einem schlechten baulichen Zustand befindet wurde der Bestand genauer untersucht und eine grundlegende Sanierung beschlossen.  Die Entwurfsplanung wurde für den Bereich der „Alten Molkerei“ bis zur Hermann-Keßler-Schule vom Ing.-büro Pfost durchgeführt. Nachdem der Bestand sich als sehr schlecht herausgestellt hat, wurde die Möglichkeit einer Förderung mit der Regierung von Schwaben abgestimmt.

In dem zu erneuernden Abschnitt erhält der Bautenbachweg eine Fahrbahnbreite von 5,60 m bzw. 5,87 m und im Übergangsbereich zum Bestand ca. 3,60 m und auf der Seite der Förderschule eine behindertengerechte Gehwegbreite von ca. 1,80. Auf der anderen Seite bleibt zu den bestehenden Mauern ein Sicherheitsstreifen von 0,50 m.

Die Kostenberechnung ergibt eine Gesamtsumme von 521.000 € brutto.

Davon sind ca. 436.000 € zuschussfähig. Der Zuschuss liegt bei ca. 50% der zuschussfähigen Summe, sodass der Eigenanteil der Gemeinde Möttingen bei 218.000 € plus 85.000 € nichtzuschussfähige Kosten, somit bei ca. 303.000 € brutto liegt.

Nicht enthalten sind Beleuchtung und Bepflanzung, sowie Kosten der restlichen Versorger. 
Diese Arbeiten sind ebenfalls nicht zuschussfähig.

Die weitere Vorgehensweise wäre die Anhörung der Träger öffentlicher Belange (Juni/Juli 2024), Abgabe der Genehmigungsplanung bei der Regierung von Schwaben (August 2024).
Die Ausschreibung und Vergabe erfolgt im Winter 2024/2025. 
Der Baubeginn ist für Frühjahr 2025 bis Anfang Sommer 2025 geplant.

Herr Pfost stellt zudem die Umbaumaßnahmen für das Pumpwerk in Enkingen vor. 
Der Beschluss hierzu erfolgt in der Juli-Sitzung unter einem eigenen Tagesordnungspunkt.

Diskussionsverlauf

Herr Pfost erläutert den Mitgliedern des Gemeinderates die Planung sowie die Kosten. Er sagt, dass die Regierung von Bayern nicht die kompletten Kosten fördert. Die Parkplätze sind beispielsweise von der Gemeinde Möttingen zu zahlen. Auch ein gepflasterter Gehweg anstelle von Asphalt wird ebenfalls nicht gefördert sowie die Gräben für die Beleuchtungen und Baugrunduntersuchungen vor und während der Maßnahme. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt somit ca. 300.000,00 €. Hinzu kommen noch die Kosten für die Masten sowie Bepflanzung.

3. Bürgermeisterin Dr. Scharrer-Bothner fragt, ob die Kosten tatsächlich 2.000,00 € je Meter Asphalt betragen. Herr Pfost bejaht dies und erklärt, dass die Kosten vor 4 Jahren noch etwa 1.400,00 €/Meter Asphalt betrugen. Die Kosten sind jedoch enorm gestiegen.

2. Bürgermeister T. Berndorfer fragt, ob bei den Parkplätzen an der Hermann-Keßler-Schule nicht ein Pflaster mit geringeren Fugen besser wäre. Zudem wären schräge Parkplätze seiner Meinung nach besser. Herr Pfost antwortet, dass das Pflaster mit 3 cm Fugen nur ein Beispiel ist, dieses kann noch individuell angepasst werden. Auch die Parkplätze können nach Wunsch schräg eingeplant werden. 1. Bürgermeister Böllmann wird sich hier nochmal mit der HKS in Verbindung setzen.

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Möttingen beschließt, die Straßenerneuerungsmaßnahmen wie vom Ing.-büro Pfost vorgestellt durchzuführen. Der Förderantrag bei der Regierung von Schwaben soll entsprechend eingereicht werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.07.2024 13:02 Uhr