Datum: 11.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:42 Uhr bis 21:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Verabschiedung der aus dem Stadtrat ausgeschiedenen Frau Ira Rodler
2 Nachrücken des weiteren Listennachfolgers aus dem Wahlvorschlag "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V."; Vereidigung von Herrn Klaus Saalfrank als Stadtrat
3 Beitritt des Stadtrates Klaus Saalfrank zur CSU-Fraktion - Bekanntgabe von Erklärungen
4 Beschluss über die Neubesetzung der Ausschüsse nach dem Nachrücken von Stadtrat Klaus Saalfrank für die Stadträtin Ira Rodler
5 Bauanträge
5.1 Bauantrag auf Umnutzung von Beratung, Therapie, Gruppenraum, Ambulante Dienste zur Unterkunft für geflüchtete Jugendliche auf dem Grundstück Marktplatz 8, Fl.Nr. 24 der Gemarkung Naila
6 Anträge der Stadträte Gerald Fischer und Leonhard Crasser
6.1 Antrag auf Durchführung einer repräsentativen Bürgerbefragung und einer anschließenden Bürgerversammlung zum Thema "Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Diakoniewerk Martinsberg zur Sanierung und späteren Nutzung des dort vorhandenen Hallenbeckens oder Bau eines Schulschwimmbeckens bei der mittelfristig anstehenden Sanierung unserer Mittelschlule
6.2 Antrag auf Installation einer PV-Anlage auf dem Dach des Bauhofgebäudes
6.3 Antrag auf Einstellung von mindestens je zwei Auszubildenden in der Stadtverwaltung und im Bauhof zum Ausbildungsjahr Herbst 2024 und entsprechend der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen, der durchschnittlichen Fluktuation sowie krankeitsbedingtm Ausscheiden in den Folgejahren Anpassung der Planung zur Einstellung von Auszubildenden
7 Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des "Nailaer Frühlings" am 12.05.2024 und des "Nailaer Herbstes" am 06.10.2024
8 Neukalkulation der Friedhofsgebühren des Friedhofswesens der Stadt Naila im Jahr 2024
9 Aufstellung eines Energienutzungsplanes für die Stadt Naila; Vorstellung des Entwurfs durch die Energieagentur Nordbayern
10 Erstellung einer Gestaltungsfibel für die interkommunale Allianz SSN+ der Städte Selbitz, Schwarzenbach a. Wald und Naila - Vorstellung des Entwurfs durch das Architekturbüro Schöttner, Wallenfels
11 Beteiligungsbericht der Biomasseheizwerk Naila GmbH für das Geschäftsjahr 2022
12 Informationen über die Freibadsaison 2023
13 Örtliche Rechnungsprüfung- Sachvortrag
13.1 Feststellung der Jahresrechnung 2022 - Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2022
13.2 Entlastung durch den Stadtrat
14 Haushalt 2024
14.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Naila mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2024
14.2 Verabschiedung des Finanzplanes und des Investitionsplanes der Stadt Naila für das Jahr 2024
14.3 Verabschiedung des Erfolgsplanes und Vermögensplanes der städtischen Werke für das Jahr 2024
14.4 Verabschiedung des Erfolgsplanes und Vermögensplanes des Laufwasserkraftwerkes für das Jahr 2024
15 Festlegung einer Erheblichkeitsschwelle nach Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2024
16 19. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes; Maßnahmen der Konsolidierung im Haushalt 2024

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1. Verabschiedung der aus dem Stadtrat ausgeschiedenen Frau Ira Rodler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö informativ 1
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2. Nachrücken des weiteren Listennachfolgers aus dem Wahlvorschlag "Christlich-Soziale Union in Bayern e.V."; Vereidigung von Herrn Klaus Saalfrank als Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö informativ 2
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3. Beitritt des Stadtrates Klaus Saalfrank zur CSU-Fraktion - Bekanntgabe von Erklärungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö informativ 3
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4. Beschluss über die Neubesetzung der Ausschüsse nach dem Nachrücken von Stadtrat Klaus Saalfrank für die Stadträtin Ira Rodler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 4
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö 5
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5.1. Bauantrag auf Umnutzung von Beratung, Therapie, Gruppenraum, Ambulante Dienste zur Unterkunft für geflüchtete Jugendliche auf dem Grundstück Marktplatz 8, Fl.Nr. 24 der Gemarkung Naila

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 5.1
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6. Anträge der Stadträte Gerald Fischer und Leonhard Crasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö 6
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6.1. Antrag auf Durchführung einer repräsentativen Bürgerbefragung und einer anschließenden Bürgerversammlung zum Thema "Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Diakoniewerk Martinsberg zur Sanierung und späteren Nutzung des dort vorhandenen Hallenbeckens oder Bau eines Schulschwimmbeckens bei der mittelfristig anstehenden Sanierung unserer Mittelschlule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 6.1
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6.2. Antrag auf Installation einer PV-Anlage auf dem Dach des Bauhofgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 6.2
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6.3. Antrag auf Einstellung von mindestens je zwei Auszubildenden in der Stadtverwaltung und im Bauhof zum Ausbildungsjahr Herbst 2024 und entsprechend der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen, der durchschnittlichen Fluktuation sowie krankeitsbedingtm Ausscheiden in den Folgejahren Anpassung der Planung zur Einstellung von Auszubildenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 6.3
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7. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des "Nailaer Frühlings" am 12.05.2024 und des "Nailaer Herbstes" am 06.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss Sitzung des Hauptverwaltungsausschuss 29.01.2024 ö beratend 1
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 7
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8. Neukalkulation der Friedhofsgebühren des Friedhofswesens der Stadt Naila im Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 8
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9. Aufstellung eines Energienutzungsplanes für die Stadt Naila; Vorstellung des Entwurfs durch die Energieagentur Nordbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 9
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10. Erstellung einer Gestaltungsfibel für die interkommunale Allianz SSN+ der Städte Selbitz, Schwarzenbach a. Wald und Naila - Vorstellung des Entwurfs durch das Architekturbüro Schöttner, Wallenfels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 10
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11. Beteiligungsbericht der Biomasseheizwerk Naila GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö informativ 11
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12. Informationen über die Freibadsaison 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö informativ 12
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13. Örtliche Rechnungsprüfung- Sachvortrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 13
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13.1. Feststellung der Jahresrechnung 2022 - Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 13.1
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13.2. Entlastung durch den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 13.2
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14. Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö 14
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14.1. Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Naila mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 14.1
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14.2. Verabschiedung des Finanzplanes und des Investitionsplanes der Stadt Naila für das Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 14.2
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14.3. Verabschiedung des Erfolgsplanes und Vermögensplanes der städtischen Werke für das Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 14.3
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14.4. Verabschiedung des Erfolgsplanes und Vermögensplanes des Laufwasserkraftwerkes für das Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 14.4
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15. Festlegung einer Erheblichkeitsschwelle nach Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 15
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16. 19. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes; Maßnahmen der Konsolidierung im Haushalt 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 11.03.2024 ö beschließend 16
Datenstand vom 12.03.2025 09:51 Uhr