Aufstellung eines Bebauungsplanes "Airischwand Ost" auf den Fl.-Nr. 9 Tfl, 26, 27, 1184 und 1197 Tfl. der Gem. Airischwand sowie den Fl.-Nr. 23/3 und 1206 (jew. Teilflächen als Verkehrsfläche) Gem. Airischwand - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 23.03.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Aufgrund immissionsschutzrechtlicher Bedenken und nachbarschützender Belange soll nun im Bebauungsplan „Airischwand Ost“ anstatt eines allgemeinen Wohngebietes entsprechend dem Flächennutzungsplan ein Dorfgebiet festgesetzt werden. Eine Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB ist deshalb nicht mehr möglich. Die Aufstellung des Bebauungsplanes soll nun im Regelverfahren erfolgen. Auch hat sich der Geltungsbereich des Bebauungsplanes im Vergleich zum ursprünglich beschlossenen Geltungsbereich noch geändert. Das Grundstück, Fl.-Nr. 9 der Gemarkung Airischwand, soll nun vollständig im Geltungsbereich des Bebauungsplanes liegen. Das Grundstück, Fl.-Nr. 1197 Tfl. der Gemarkung Airschwand, soll nicht mehr durch den Bebauungsplan überplant werden. Diese Änderungen wurden mit den Antragsstellern und den betroffenen Grundstückseigentümern abgestimmt.
Um diese Änderungen umsetzen zu können, ist zunächst der ursprüngliche Aufstellungsbeschluss vom 28.04.2022 aufzuheben. Danach ist ein neuer Aufstellungsbeschluss mit dem neuen Geltungsbereich des Bebauungsplanes zu fassen.
Beschlussempfehlung
Der Marktgemeinderat beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Airischwand Ost“ auf den Fl.-Nr. 9 Tfl, 26, 27, 1184 und 1197 Tfl. der Gem. Airischwand sowie den Fl.-Nr. 23/3 und 1206 (jew. Teilflächen als Verkehrsfläche) Gem. Airischwand, vom 28.04.2022, TOP 7 der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Airischwand Ost“ auf den Fl.-Nr. 9 Tfl, 26, 27, 1184 und 1197 Tfl. der Gem. Airischwand sowie den Fl.-Nr. 23/3 und 1206 (jew. Teilflächen als Verkehrsfläche) Gem. Airischwand, vom 28.04.2022, TOP 7 der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktrat Selmayer war gem. Art. 49 Abs. 1 GO von der Abstimmung ausgeschlossen.
Dokumente
Alter Geltungsbereich Bebauungsplan Airischwand Ost (.pdf)
Neuer Geltungsbereich Bebauungsplan Airischwand Ost (.pdf)
Datenstand vom 25.04.2023 14:32 Uhr
