Datum: 19.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Nandlstadt
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:08 Uhr bis 23:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.07.2024
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem Bauausschuss
3	Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4	Vorstellung des neuen Auszubildenden im Rathaus
5	Erweiterung und Verbesserung der gemeindlichen Kläranlage - Verbesserungsbeiträge: Sachstandsmitteilung durch Alev Selmaier
6	Aufstellung von Plakatwänden im Gemeindegebiet - Antrag der Fraktionssprecher
7	Einlösung von Gutscheinen am Seniorennachmittag des Hopfenfestes - Antrag von Marktrat Kühner
8	Organisation des Hopfenfestauszugs vom Rathaus zur Hopfenhalle - Antrag von Marktrat Kühner
9	Bekanntgaben und Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom Marktgemeinderat vom 19.09.2024 V2.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.07.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	1

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem Bauausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	informativ	2

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3. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	informativ	3

Sachverhalt

Der Auftrag für die Planungsleistungen zum Ausbau einer Stichstraße seitlich der Bauernrieder Straße wird an das Ingenieurbüro OBW, Weidenstraße 72, 94405 Landau an der Isar, mit einer Auftragssumme von brutto 18.996,13 Euro vergeben.

Der Auftrag für die Arbeiten zur Nachbesserung der Oberflächenentwässerung in der Jahnstraße wird an die Firma Kreativ in grün, Airischwand, zu einer Bruttoangebotssumme von 44.563,57 Euro vergeben.

Der Auftrag für die Stahlrohrverlegung (Anm.: im Rahmen der Reparatur des Einbruchs der verrohrten Nandl in der Gutenberggasse) wird an die Firma SEG Rohrbau GmbH, Au i. d. Hallertau, zu einem Bruttoangebotspreis von 46.820,55 Euro vergeben.

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4. Vorstellung des neuen Auszubildenden im Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	informativ	4

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

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5. Erweiterung und Verbesserung der gemeindlichen Kläranlage - Verbesserungsbeiträge: Sachstandsmitteilung durch Alev Selmaier

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	informativ	5

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Ein Problem mit einer möglichen Verzinsung besteht nicht, da der Ist-Zustand am Stichtag 01.01.2024 ausschlaggebend ist.
Die Zahl der Widersprüche oder Klagen kann nicht abgeschätzt werden. Alle Beitragspflichtigen würden allerdings ein ausführliches Merkblatt mit dem Bescheid erhalten, um evtl. Fragen evtl. bereits im Vorfeld klären zu können.
Wie viele Grundstücke prozentual abgerechnet werden, kann nicht beantwortet werden.
In Baumgarten ist mit dem Aufkommen einiger Schwarzbauten zu rechnen (insbesondere ausgebaute Dachgeschosse), was man vor Ort von außen bereits selbst festgestellt hat.
Die Summe der am 07.10. abgerechneten Straßen kann erst nach der Abrechnung genannt werden.

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6. Aufstellung von Plakatwänden im Gemeindegebiet - Antrag der Fraktionssprecher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	6

Diskussionsverlauf

Es fehlt der Gemeinde an eigenen Grundstücken. Wo würde es von der Infrastruktur her Sinn machen, so etwas aufzustellen? Andere Gemeinden sind da im Vorteil, da sie über mehr eigene Grundstücke verfügen.

Sodann zählt er seinerzeit von der Verwaltung ins Auge gefasste mögliche Standorte für die Plakatwände auf. Die Schule, der Rewe und die Feuerwehr wären ideale Standorte, da dort die Einfahrtstraßen in den Markt liegen. Als weitere Standorte könnten das Waldbad und die Hopfenhalle in Erwägung gezogen werden. 

Marktrat Stöckeler sieht durchaus mehr Möglichkeiten. Es müsse durchaus möglich sein, den Abstand bis 80 Meter vom Wahllokal einzuhalten. Im Bereich der Schule wäre das auch eine Möglichkeit. Wenn der Marktrat ein solches Vorgehen wünscht, muss die Gemeinde Grundstücke für die Aufstellung von Plakatwänden erwerben. Die Gemeinde muss hierzu mehr Anstrengungen unternehmen. 

Marktrat Klier findet die Idee seines Vorredners gut. Allerdings muss hier die politische Meinungs-bildung bedacht werden. Es ist nicht möglich, alle Bewerber auf einem Banner unterzubringen. Alle Markträte sollen sich über passende Standorte, die in Frage kommen können, Gedanken machen. 

Marktrat Schönegge gibt an, dass bis zur Bundestagswahl diese Thematik gelöst werden muss. Er stellt die Frage, ob es nur für die kommende Wahl oder dauerhaft sein soll. Wenn es nur für die kommende Wahl ist, könnte das eventuell auch ohne Bauantrag aufgestellt und dann wieder entfernt werden. Er gibt an, dass es einen Unterschied macht zwischen einem dauerhaften und einem temporären Platz. 

Marktrat Forster gibt Marktrat Klier und Marktrat Schönegge Recht. Er ist gegen Plakatwände. Diese verursachen auf Dauer Kosten für den Markt. Bauzäune wären hier eine weitere Möglichkeit. Auf diesen wäre die Anbringung mehrerer Parteien möglich. 

Marktrat Mörwald findet den Antrag sehr gut. Innerhalb der Fraktion kam dieses Thema des Öfteren auf. Er ist optimistisch, dass geeignete Standorte zu finden sind. Wiederum äußert er sich gegen die Lösung mit den Bauzäunen. Er ist für Plakatwände. Er stellt auch die Frage, was dann mit den Ortsteilen ist. Darf dort plakatiert werden? 

Zusätzlich weist er darauf hin, dass seit Monaten noch Wahlplakate von der Europawahl hängen bzw. stehen. 

Markträtin Thiermann-Mayrhofer ist für Plakatwände, die man temporär aufstellen kann. Man müsse sich dann zum Ortsbild keine Gedanken machen, da diese temporär aufgestellten Plakatwände vom Bauhof in der Früh aufgestellt und am Abend wieder entfernt werden würden. 

Marktrat Kühner äußert sich über die Kosten und über die Lagerung, die bei temporär aufgestellten Plakatwänden bedacht werden müssen und bis zur nächsten Sitzung geklärt werden müssen. 

Marktrat Unger ist für eine lediglich temporäre Lösung und für eine Suche, die nur für solche Standorte in Frage kommt. Er möchte eine Abstimmung für temporäre Standorte. 

1. Bürgermeister Betz bestimmt, dass die Fraktion sich dazu Gedanken machen soll. Die Frage über die Zahl der Standorte müsse auch geklärt werden. Er findet, dass drei Standorte ausreichend wären. 

Geschäftsleiter Herr Reithmeier gibt zu bedenken, dass die Standorte den Verkehr nicht beeinträchtigen dürfen. Die Markträte sollen das unbedingt bei der Standortsuche mitbedenken. 

1. Bürgermeister Betz ist für eine Vertagung der Entscheidung bis zur nächsten Sitzung. Bis dahin könne man sich Gedanken dazu machen und diese dann vortragen. 

Marktrat Stöckeler wünscht sich eine Liste der Grundstücke, die der Gemeinde gehören. Diese soll an alle Markträte übermittelt werden. Durch diese könnte die Standortsuche erleichtert werden. 

Marktrat Mayer regt seine Kollegen an, erst Grundstücke, die in Frage kämen, anzugeben und erst dann zu schauen, ob diese sich im Eigentum der Gemeinde befinden. 

1. Bürgermeister Betz beschließt, dass alle sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken machen, passende Grundstücke vortragen. Dann wird geklärt, ob diese sich im Eigentum der Gemeinde befinden.

Dokumente
Download 2024-08-02 Antrag Aufstellung von Plaktwänden im Ortsbereich.pdf

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7. Einlösung von Gutscheinen am Seniorennachmittag des Hopfenfestes - Antrag von Marktrat Kühner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Marktrat Kühner gibt an, dass es letztes Jahr sehr unglücklich verlaufen ist. Die Senioren und Seniorinnen waren auf dem Seniorennachmittag und haben von den Bedienungen das Hendl in Tüten ausgegeben bekommen, mit der Aussage, sie können diese zu Hause essen. Außerdem gibt er zu bedenken, dass es viele Senioren und Seniorinnen gibt, die eingeschränkt sind und an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können. Es kam auch zu Problemen mit den Wertmarken, wenn man kein Hendl, sondern einen Schweinsbraten wollte. Der Differenzbetrag war hier sehr unklar.

Marktrat Mayer denkt, dass hier ein allgemeines Verständnisproblem vorliegt. Hat ein Bürger Anrecht auf ein Händl und ein Bier, nur weil dieser 65 Jahre alt ist? In diesem Fall hätten ja dann alle einen Anspruch ab der Altersklasse 65 aufwärts. Diese Veranstaltung ist dafür da, dass die Bürger, die über 65 Jahre alt sind und kommen können, auch vor Ort an der Veranstaltung teilnehmen können. Dann ist die Frage zu klären, ob alle ab 65 Jahren einen Anspruch darauf haben oder nur die, die kommen. Man müsse den Sinn dieser Veranstaltung bedenken.

1. Bürgermeister Betz führt aus, dass das Hendl am Seniorennachmittag für die Gemeinde billiger ist als für die restlichen Besucher des Hopfenfestes. Er erklärt die Kalkulation zwischen einem Hähnchen und einem Schweinebraten und erklärt diesen Differenzbetrag den Markträten. 

Markträtin Thiermann-Mayrhofer gibt an, dass sie sich zu diesem Thema auch schon Gedanken gemacht hat. Ist es legitim, die unter 65-Jährigen während des Seniorennachmittages nicht zu bewirten und nur die über 65-jährigen? Diese macht mittlerweile 1/6 der Bevölkerung aus. Vielleicht sollte man diesen Nachmittag umgestalten und Angebote auch für Familien oder andere einführen. Sie führt aus, wie die Markenausgabe letztes Jahr von statten ging. Die Markträte sollen darüber nachdenken, ob die Verbilligung auch auf unter 65-Jährige übernommen werden könnte. 

Marktrat Mörwald gibt an, bei der Festtagsausschusssitzung als Vertretung anwesend gewesen zu sein. Er vertritt die Meinung von Marktrat Kühner (Antragssteller). Diese Veranstaltung ist eine Wertschätzung der älteren Generation seitens der Gemeinde. Somit befürwortet er diesen Antrag. Jedoch findet er, man sollte das Alter eventuell anheben und dem Renteneintrittsalter anpassen. Somit können die Kosten und die Zahl der Teilnehmer minimiert werden.

Marktrat Stöckeler gibt an, dass er Seniorenreferent ist. Er wird auf dieses Thema ständig angesprochen. Er ist im Kultur- und Festtagsausschuss. Er gibt an, dass er beide Sichtweisen wahrnimmt. Sinn und Zweck der Veranstaltung wären nur gewährleistet, wenn die Senioren, die im Heim liegen, vor Ort eine kleine Festivität hätten. Er ist jedoch dafür, das Alter auf 70 Jahre anzuheben. 

Marktrat Klier gibt zu bedenken, dass eine reine Bezuschussung einer speziellen Altersgruppe rechtliche Probleme ergeben könnte. Hauptzweck dieser Veranstaltung ist, dass Senioren vor Ort gesellschaftlich zusammenkommen.

Marktrat Kühner klärt über das Aufkommen dieses Problems auf. Die Thematik sei eben dadurch aufgekocht, da die Bedienungen das Hendl schon in den Tüten ausgegeben hätten.

1. Bürgermeister Betz gibt an, dass es immer welche geben wird, die ein Problem in allem sehen.

Marktrat Klier führt die Beweggründe auf, warum es damals so gehandhabt worden ist. Die Senioren kamen nicht mehr auf den Nachmittag und holten, besagte Hähnchen entweder ab oder reichten die Freimarken an Dritte weiter. Der Sinn ist, dass die Senioren gesellschaftlich zusammenkommen sollen und nicht alleine daheim das Hähnchen essen sollen.

Marktrat Unger erklärt, dass die Hähnchen, die nicht aufgegessen werden, durchaus mit nach Hause genommen werden können. Deshalb werden diese Tüten durch den Wirt und den Bedienungen auch verteilt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 17

Dokumente
Download Antrag Kühner Sebastian.pdf

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8. Organisation des Hopfenfestauszugs vom Rathaus zur Hopfenhalle - Antrag von Marktrat Kühner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Geschäftsleiter Herr Reithmeier stellt die Reihenfolge des Festumzuges nochmal fest. Zuerst kommt die Musik, danach der Bürgermeister mit den Ehrengästen, die Kindergärten und danach die Vereine.

Marktrat Kühner gibt an, dass das von Bürgermeistern aus anderen Gemeinden und auch Gemeinderatsmitgliedern letztes Jahr angebracht wurde. Ihnen war nicht klar, wo sie als Gäste hingehen sollten.

Marktrat Schönegge äußert, dass er den Einzug durchaus gut fand. Er hatte nicht das Gefühl, dass da Chaos herrschte. Die Vereine haben das sehr gut gemacht. Er nimmt an, dass die Bürgermeister da ein Kommunikationproblem hatten. 

Marktrat Krojer gibt an, dass früher die Musik vorging. Anschließend die Vereine und die Kitas und die Obrigkeiten. Er findet, dass da keiner von der Gemeinde dabei sein und die Einteilung machen muss.

Marktrat Schönegge kann den Antrag nachvollziehen. Es war früher für die Teilnehmer klarer. Er gibt an, dass der ehemalige Landrat alleine lief. Er findet, dass ein Koordinator ernannt werden sollte. Er stimmt dem Antrag zu, einen Zugführer durch den Festausschuss zu finden. 

Markträtin Thiermann-Mayrhofer findet auch, dass es letztes Jahr sehr chaotisch ablief. Ehrengäste wussten nicht, wohin sie gehen sollten. Die Landtags- und Bezirkstagsabgeordnete wussten auch nicht, wohin sie sollten. Diese sind dann Frau Thiermann-Mayrhofer und Maria gefolgt. Hier herrscht Handlungsbedarf. 

Marktrat Stöckeler äußert, dass den Ehrengästen mitgeteilt werden soll, dass, sobald die Musik startet, sie losgehen sollen. 

Marktrat Klier sieht zu diesem Thema überhaupt kein Problem und versteht eine 30-minütige Diskussion darüber nicht. Er äußert noch, dass die Ehrengäste im Verantwortungsbereich des 1. Bürgermeisters liegen. 

Geschäftsleiter Herr Reithmeier gibt an, dass der Anfang hier das Problem darstellte. Da die Bürgermeister nicht losgingen, wussten die Vereine nicht, dass sie losgehen dürfen.

Markträtin Thiermann-Mayrhofer äußert, dass der 1. Bürgermeister Betz hier der Hausherr ist und losgehen muss. Die Ehrengäste würden so von ihm mitgezogen werden.

Marktrat Schranner sieht es wie Markträtin Thiermann-Mayrhofer. Der 1. Bürgermeister muss die Ehrengäste führen und die Reihenfolge muss eingehalten werden.

Marktrat Kühner stellt den Antrag, dass das Thema an den Festausschuss übergegeben wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 19

Dokumente
Download Antrag Kühner Sebastian.pdf

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9. Bekanntgaben und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Nandlstadt)	Sitzung des Marktgemeinderates	19.09.2024	ö	informativ	9

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Betz klärt über den aktuellen Stand der Tiefbauarbeiten zwecks der Glasfaserkabelverlegung auf. Zahlen und Fakten auflisten!!!! 

Sein Fazit hierzu ist, dass der Markt Nandlstadt hier im Gegensatz zu anderen Gemeinden ganz gut dabei ist.

Hopfenfest:

Dieses Jahr findet das Hopfenfest das erste Mal an einem Mittwoch statt. Beginn ist um 18 Uhr vor dem Rathaus. 

Wie viele Schulkinder haben im September 2024 gestartet?

Es haben 59 Erstklässler gestartet. Somit ist das der erste Jahrgang, der dreizügig ist. Die Kapazität der Schule wird ausgeschöpft.

Der Pausenhof in der Grundschule ist so weit fertiggestellt. Die Baumaßnahmen haben fünf Monate in Anspruch genommen. Innerhalb der nächsten drei Wochen werden die Bauzäune entfernt.

Waldbadstraße

Aus dem städtischen Kanal ist Wasser ausgetreten. Dieses Problem wurde mittlerweile behoben.

1. Bürgermeister Betz verkündet, dass der Badebetrieb im Waldbad zu Ende gegangen ist. Er spricht sein Lob an den Bauhof und an die Wasserwacht hier noch einmal ausdrücklich aus.

Hallenbad

Über die Eröffnung des Hallenbades kann er noch nicht viel sagen, da es ein technisches Problem gibt.

Leerstand geg. Rathaus.

Der Leerstand gegenüber dem Rathaus ist auch beendet. Hier hat sich ein Pflegedienst eingemietet.

Kindergarten

Der Umbau ist soweit abgeschlossen. Die Heizung wird ab Oktober in Betrieb genommen. Die Arbeiten an den Wänden sind auch erledigt.

Wortmeldungen:

Marktrat Klier erinnert an das Bezirksmusikfest. Er lade alle, die Interesse haben, dazu ein und bittet um kurze Rückmeldung. Er verkündet auch, dass das Hopfenfestschießen dieses Jahr wieder stattfindet.

Zum Thema Kindergarten räumt er ein, dass dieser Punkt unglücklich gelaufen ist. Er wirft der Verwaltung vor, dass diese schon eher davon wissen hätten müssen, dass der Kindergarten nicht pünktlich eröffnet werden kann. Das ist für Eltern nicht tragbar. Die müssen die Betreuung abdecken. Der Informationsfluss muss zügiger und zeitiger von statten gehen.

1. Bürgermeister Betz gibt an, dass der Bauleiter bis zum Schluss behauptete, dass die Baustelle so weit fertig ist. Der Bürgermeister wurde dann zu einem Ortstermin gerufen, bei dem, er feststellte, dass diese nicht fertig wird. Die Mitarbeiter des Kindergartens fuhren die Briefe an die Eltern persönlich aus, damit diese die Information noch rechtzeitig erhalten. 

Markträtin Thiermann-Mayrhofer fragt an, warum keine Notbetreuung eingerichtet wurde. In anderen Kindergärten hätte man diese anbieten können. Das Personal wäre vor Ort gewesen. Die Mittagsbetreuung hätte auch eine Anzahl der Kinder auffangen können.

Es wird bemängelt, dass die Kitaleitung den Vorschlag mit der Notbetreuung hätte anbringen müssen.

Markträtin Schillinger wirft ein, dass hier die Problematik in der Kommunikation untereinander liegt. Sie wirft außerdem ein, dass vor den Ferien schon zwei Gruppenräume fertig waren und sich zwei noch in den Baumaßnahmen befanden. Die Mittagsbetreuung hätte tatsächlich eine Notbetreuung leisten können. 

1. Bürgermeister Betz äußert, dass sich für die Zukunft Gedanken gemacht werden. 

Geschäftsleiter Herr Reithmeier betont, dass so etwas nicht noch einmal passieren darf. Der Vorsitzende ergänzt, die Schuld liegt hier definitiv bei der Bauleitung. Mit dieser muss das Gespräch gesucht werden, um die Frage zu klären, wie es dazu kommen konnte. Dann stellte sich die Frage, ob Fristen in die Verträge mit eingearbeitet werden. Falls nicht, müssen diese in Verträgen festgehalten werden. 

Marktrat Schranner spricht sein Lob an die Verwaltung aus. 

Marktrat Stöckeler erinnert daran, dass Pfarrer Rauscher sein 10-Jähriges hier im Markt hat. Der Festgottesdienst findet am 22.09.2024 um 10:00 Uhr mit anschließendem Kaffee-Empfang statt. Es ist gewünscht, dass die Markträte sich sehen lassen und sich evtl. auch die Vereine daran beteiligen.

Marktrat Mörwald Nachtrag Hopfenfest.

Hopfenfest Lauf evtl. wieder reanimieren. Mit TSV oder anderen Vereinen zusammen? 

Marktrat Schranner wurde auch darauf angesprochen zum Thema Hopfenfestlauf. Die Vereine hätten da großes Interesse.

1. Bürgermeister Betz führt aus, dass der Hopfenlauf damals nur nicht mehr stattgefunden hat, da es an Helfern mangelt.

Marktrat Klier berichtet, dass dieses Thema auch im Festausschuss aufgekommen ist. Dieser kann es personell auch nicht leisten.