Datum: 25.03.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 11.02.2025
2 Vorstellung des aktuellen Standes zur Querungsthematik beim Ausbau der Bahnstrecke Ulm - Augsburg
3 Erneute Behandlung des Antrags der FW-Gemeinderatsfraktion hinsichtlich Querungen beim Bahnausbau Ulm - Augsburg
4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
5 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 11.02.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 25.03.2025 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2025

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des aktuellen Standes zur Querungsthematik beim Ausbau der Bahnstrecke Ulm - Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 25.03.2025 ö beschließend 2

Sachverhalt

Herr Pickel von der Deutschen Bahn wird den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Querungsthematik beim Ausbau der Bahnstrecke Ulm – Augsburg vorstellen. 

Diskussionsverlauf

Die Deutsche Bahn stellt den aktuellen Sachstand vor. Es folgt eine rege Diskussion. Der Gemeinderat wünscht sich die folgenden Informationen bzw. bittet um Prüfung der folgenden Punkte:

  1. Die Größe bzw. Maße der Aufzüge im aktuellen Entwurfsstand sind weiterzuleiten
  2. Die Aussage „kontrollierter Verfall“, bzgl.  Empfangsgebäude am Bahnhof Nersingen ist auf Sinnhaftigkeit zu prüfen
  3. Es ist zu prüfen, ob durch eine verstärkte Bauausführung, nach Fertigstellung der Personenüberführung im Jahr 2027, die Möglichkeit für die Gemeinde Nersingen besteht, die Personenüberführung „zu verlängern“ und damit einen Steg in das Wohngebiet „Leibi“ weiterzuführen (Aufwärtskompatibilität)
  4. Das derzeitige Bauphasenkonzept für das Jahr 2027 im Status Entwurfsplanung ist weiterzuleiten
  5. Es ist zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, eine Fahrradrinne an den Treppenläufen der provisorischen Personenüberführung anzubringen 
  6. Es ist zu überprüfen, ob im Sinne der Mobilitätsdrehscheibe vereinzelte Regionalzüge für die Möglichkeit von barrierefreien Zugfahrten nach Anforderung auf Bahnsteig 1 umgeleitet werden.


Die Vertreter der Deutschen Bahn sagen eine Rückmeldung zu den aufgeworfenen Punkten zu. 

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3. Erneute Behandlung des Antrags der FW-Gemeinderatsfraktion hinsichtlich Querungen beim Bahnausbau Ulm - Augsburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 25.03.2025 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 12.11.2024 über den im Anhang befindlichen Antrag der Freien Wähler Gemeinderatsfraktion beraten. Der Antrag wurde damals vertagt, bis es Neuigkeiten hinsichtlich der Querungen gibt. Nachdem diese Thematik im vorangehenden Tagesordnungspunkt mitunter thematisiert wird, soll unter diesen Aspekten auch über den Antrag erneut entschieden werden.

Der damalige Sachvortrag sowie die Beschlussfassung liegen ebenfalls als Anlage bei.  

Diskussionsverlauf

Die Freie-Wähler-Gemeinderatsfraktion zieht den Antrag aufgrund der Informationen zu vorhergehendem Tagesordnungspunkt zurück. Eine Behandlung im Gemeinderat ist daher nicht mehr erforderlich. 

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4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 25.03.2025 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 mit den entsprechenden Anlagen wurde jedem Gemeinderat zugestellt.

Am 18.03.2025 hat der Haupt- u. Kulturausschuss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 mit den Anlagen Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2024 – 2028 vorberaten.

Der Haupt- und Kulturausschuss empfiehlt die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2024 – 2028.

Am 20.03.2025 hat der Bau- u. Umweltausschuss die Positionen des Haushaltsplanes 2025 und das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2024 – 2028, entsprechend seiner Zuständigkeit, vorberaten.

Der Bau- u. Umweltausschuss empfiehlt die Annahme des Haushaltsplanes 2025 und des Investitionsprogramms zum Finanzplan 2024 – 2028, entsprechend seiner Zuständigkeit.

Beschlussvorschlag

Die Haushaltssatzung 2025 wird mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Verpflichtungsermächtigungen, Schulden, Rücklagen), dem Stellenplan, dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan 2024 – 2028 beschlossen. Die Haushaltssatzung 2025 wird erlassen und zum 1. Januar 2025 rückwirkend in Kraft gesetzt.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2025 wird mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Verpflichtungsermächtigungen, Schulden, Rücklagen), dem Stellenplan, dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan 2024 – 2028 beschlossen. Die Haushaltssatzung 2025 wird erlassen und zum 1. Januar 2025 rückwirkend in Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Entwurf Haushaltsplan 2025 Stand 17.03.2025.pdf

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5. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 25.03.2025 ö beschließend 5

Diskussionsverlauf

Aus der Mitte des Gremiums wurden keine Anfragen gestellt. 

Datenstand vom 23.04.2025 14:46 Uhr