Datum: 20.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2025
2 Beschlussfassung über einen Aufstellungsbeschluss zur Umsetzung eines Batteriespeicherwerkes
3 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 20.05.2025 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2025

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über einen Aufstellungsbeschluss zur Umsetzung eines Batteriespeicherwerkes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 20.05.2025 ö beschließend 2

Sachverhalt

In der vergangenen Sitzung haben sich verschiedene Investoren um einen Aufstellungsbeschluss für ein Batteriespeicherwerk beworben. Im Nachgang wurden noch weitere Informationen gefordert. Auf die bisherigen Sitzungsvorlagen und die (nichtöffentlichen) Anlagen zu diesem Sachvortrag wird verwiesen. 

Ebenfalls angehängt ist ein Übersichtsplan über die beiden Grundstücke, auf denen die Investoren Batteriespeicher umsetzen wollen. 

Der Gemeinderat hat nun zu entscheiden, ob und wenn ja für welches Grundstück ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden soll. 

Beschlussvorschlag

  1. Der Gemeinderat fasst hiermit den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das Grundstück mit der Flurnummer … (Gemarkung …) zum Zwecke der Errichtung eines Batteriespeichers. Die hiermit verbundenen Kosten sind von dem Investor zu tragen. Zu diesem Zwecke ist mit diesem eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen. 

  1. Der Gemeinderat beschließt, dass dies der einzige Ort für einen Batteriespeicher sein soll und hebt hiermit ggfls. entgegenstehende Beschlüsse auf. 

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat diskutiert über die vorgestellten Grundstücke und die Investoren. Nachdem Fragen zu den wirtschaftlichen Daten der Investoren aufkommen, wird der Antrag gestellt, die Nichtöffentlichkeit herzustellen, um über die Fragen beraten zu können.

Anschließend wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt. 

Beschluss 1

Zur Beratung über die wirtschaftlichen Daten der Investoren soll temporär die Nichtöffentlichkeit hergestellt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat fasst hiermit den Aufstellungsbeschluss für jeweils einen Bebauungsplan für die Grundstücke mit der Flurnummer 193 (Gemarkung Nersingen) und Flurnummer 196 (Gemarkung Leibi) zum Zwecke der Errichtung eines Batteriespeichers. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

Dokumente
Download Übersichtsplan.pdf

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3. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 20.05.2025 ö beschließend 3

Diskussionsverlauf

Information Frau GR Krätschmer:

Sie hat anlässlich der diesjährigen STADTRADEL-Aktion wieder eine Gemeinderatsgruppe angemeldet. Es wäre schön, wenn wieder viele GR-Mitglieder fleißig radeln würden und ihre
geradelten Kilometer eintragen würden.

Bürgermeister Erich Winkler bedankt sich für die Initiative.

GR Herr Huber regt an, die Verkehrssituation im Bereich der Einmündung von der Elchinger Straße in den Burlafinger Weg zu überprüfen, da Landwirte mit breiten Maschinen an dieser Stelle Schwierigkeiten beim Abbiegen haben

Bürgermeister Erich Winkler sagt eine Überprüfung zu.

Datenstand vom 18.06.2025 16:06 Uhr