Datum: 16.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gemeindehalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:14 Uhr bis 18:16 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2021
2	Bestellung eines Notkommandanten und eines Notstellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Fahlheim
3	Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
2	Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen)	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2021	ö	beschließend	1

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bestellung eines Notkommandanten und eines Notstellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Fahlheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen)	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2021	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie konnten Versammlungen der Feuerwehrdienstleistenden und insbesondere auch für die Durchführung einer Jahreshauptversammlung mit Wahlen nicht abgehalten werden.  Erst seit kurzem liegt eine Empfehlung der Landkreisinspektion Neu-Ulm für die Durchführung der Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters unter Einhaltung der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetztes vor.

Nachdem es zeitlich nicht mehr möglich war die Wahl fristgerecht bis zum Ende der Amtszeit des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten durchzuführen, ist es notwendig für die Übergangszeit bis eine Wahl durchgeführt werden kann einen Notkommandanten und einen Notstellvertreter für die Feuerwehr Fahlheim zu bestellen.

Herr Frey und Herr Merkle haben sich bereit erklärt sich für die Wiederwahl in Ihren Ämtern zur Verfügung zu stellen. Daher bietet es sich an, Herrn Andreas Frey als Notkommandant und Herrn Karl Merkle als Notstellvertreter bis zum Beginn der Amtszeit des zu wählenden Kommandanten und seines Stellvertreters der Feuerwehr Fahlheim nach Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 5 BayFwG ab dem 24.03.2021 zu bestellen.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen)	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2021	ö	beschließend	3

Diskussionsverlauf

Erster Bürgermeister Erich Winkler sagt eine Prüfung zu.

Gemeinderatsmitglied Dirr fragt, ob am Friedhof in Straß wieder eine Hecke geplant sei oder ein Zaun installiert werde.

Weiterhin bezieht er sich auf die Weißenhorner Straße. Im Bereich der Arztpraxis bestehe das Problem, dass zu wenig Parkplätze vorhanden seien. Er fragt ob es Möglichkeiten gebe, die Parkplatzsituation zu verbessern.

Erster Bürgermeister Erich Winkler sagt eine Prüfung zu.

Zudem fragt Herr Dirr, ob für die Gemeinde Nersingen die Möglichkeit besteht, das Grundstück der alten Bierhalle in der Römerstraße in Straß zu kaufen.

Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert, dass beim Eigentümer bereits schriftlich angefragt wurde. Derzeit bestehe jedoch keine Verkaufsbereitschaft des Grundstückseigentümers.

Gemeinderatsmitglied Mayer-Ley bezieht sich auf die E-Auto-Ladeplätze am Rathaus. Diese seien wohl oft belegt, u.a. durch den Dienstwagen des Rathauses.

Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert, dass von den beiden Parkplätzen ein Parkplatz für das Dienstauto reserviert sei. Dies sei nötig, damit dieses dauerhaft einsatzbereit ist, was auch mit dem Betreiber so vereinbart sei.

Der andere Parkplatz werde ebenfalls häufig genutzt. Die Verwaltung achtet jedoch streng darauf, dass dort ausschließlich E-Autos parken.

Erster Bürgermeister Erich Winkler könne sich jedoch vorstellen, mit weiteren Anbietern Kontakt aufzunehmen, um zusätzliche E-Auto-Ladeplätze zu realisieren.

Gemeinderatsmitglied Saal verweist auf den schlechten Straßenzustand der Ortsverbindungsstraße Straß/Steinheim. Er fragt, ob insbesondere die Schlaglöcher ausgebessert werden könnten.

Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert, dass die Gemeinde der Verkehrssicherungspflicht nachkommt. Um zusätzlichen Verkehr jedoch zu vermeiden, soll in die Straße nicht zu viel investiert werden.

zum Seitenanfang

1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen)	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2021	nö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen)	Sitzung des Gemeinderates	16.03.2021	nö	beschließend	2