Datum: 12.07.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gemeindehalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 18:01 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2022
2 Neukalkulation der Verbrauchsgebühren für die Wasserversorgung der Gemeinde Nersingen und Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
3 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2022

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2022

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Neukalkulation der Verbrauchsgebühren für die Wasserversorgung der Gemeinde Nersingen und Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Nach Ablauf des letzten Kalkulationszeitraums vom 01.01.2018 bis 31.12.2021 wurden die Gebühren für die Wasserversorgung in der Gemeinde Nersingen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2025 neu kalkuliert. Die Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Wasserversorgung der Gemeinde Nersingen liegen diesem Sachvortrag als Anlage bei. Herr Micheler vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) wird die Kalkulation in der Gemeinderatssitzung vorstellen.

Die Kalkulation der Verbrauchsgebühren hat ergeben, dass die Verbrauchsgebühr um 0,20 € je m³ erhöht werden muss. Damit beträgt die Verbrauchsgebühr zukünftig 1,45 € je m³ verbrauchtem Wasser. Die Grundgebühren bleiben unverändert. 

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Nersingen (BGS-WAS) wurde entsprechend abgeändert und liegt diesem Sachvortrag als Anlage bei.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Wasserversorgung der Gemeinde Nersingen zu. Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Nersingen (BGS-WAS) entsprechend der Anlage.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Wasserversorgung der Gemeinde Nersingen zu. Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Nersingen (BGS-WAS) entsprechend der Anlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 3

Diskussionsverlauf

Gemeinderatsmitglied Josef Klein fragt, ob die Gemeinde für die Räumlichkeiten in der VR-Bank einen öffentlichen Defibrillator zur Verfügung stellen könnte.
Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert, dass das Thema derzeit in Klärung ist. Der zuständige Mitarbeiter befindet sich jedoch seit längerer Zeit im Krankenstand. Aktuell werden die Standorte für öffentliche Defibrillatoren analysiert. Die Anregung wird in die Überlegungen mit aufgenommen.  

Datenstand vom 09.11.2022 14:03 Uhr