Datum: 18.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Gemeindehalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 13.09.2022
2 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen
3 Bahnprojekt Ulm-Augsburg; Vorstellung des aktuellen Standes

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 13.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.10.2022 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.10.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

   

Diskussionsverlauf

Gemeinderatsmitglied Josef Klein erkundigt sich nach dem Zeitplan bzgl. der Sanierung der Grundschule Oberfahlheim.
Zweiter Bürgermeister Gerhard Jehle erläutert die Situation und erklärt, dass die Verwaltung sich momentan in der Abstimmung mit Fachfirmen befindet um eine vernünftige Grundlage zu schaffen.

Gemeinderatsmitglied Peter Saal berichtet über einen schweren Unfall mit Beteiligung eines Fahrradfahrers auf dem Fahrradweg entlang des Neubaugebietes Kirchweg. Er bittet um Prüfung einer Beschilderung bzw. des Radweges selbst.
Gemeinderatsmitglied Axel Arbeiter erklärt, dass die Beschilderung nicht eindeutig sei.
Die Verwaltung erläutert, dass sie bereits mit der zuständigen Polizeiinspektion Neu-Ulm in Abstimmung sei.

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3. Bahnprojekt Ulm-Augsburg; Vorstellung des aktuellen Standes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 18.10.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

Vertreter der Deutschen Bahn werden den aktuellen Stand des Projektes über den Ausbau der Bahnstrecke Ulm-Augsburg vorstellen. 
Die öffentliche Sitzung wird nach der Vorstellung beendet, die Vertreter der Deutschen Bahn bleiben jedoch weiter anwesend, sodass Bürger ihre Fragen an das Projektteam richten können. 

Anschließend wird mit der nichtöffentlichen Sitzung fortgefahren. 

Diskussionsverlauf

Die Vertreter der Deutschen Bahn stellen den aktuellen Sachstand vor.

Datenstand vom 22.11.2022 13:12 Uhr