Datum: 20.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Kulturausschuss
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses vom 14.02.2023
2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; Vorberatung für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
3 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen und Informationen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses vom 14.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Kulturausschuss (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses 20.03.2023 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Kulturausschuss genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023 

Beschluss

Der Haupt- und Kulturausschuss genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; Vorberatung für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Kulturausschuss (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses 20.03.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 mit den entsprechenden Anlagen wurde den Gemeinderäten zugestellt und wird in der Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses vorberaten

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Kulturausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 zu beschließen.

Diskussionsverlauf

Gemeinderatsmitglied Erich Spann beantragt, den Zuschuss für die Musikschule auf der Haushaltsstelle 333.7000 um 2.000 Euro auf 137.000 Euro zu erhöhen.

Beschluss 1

Der Zuschuss für die Musikschule bei Haushaltsstelle 333.7000 soll von 135.000 Euro auf 137.000 Euro erhöht werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Haupt- und Kulturausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 inklusive der Erhöhung des Personalkostenzuschusses für die Musikschule Nersingen von 135.000 Euro auf 137.000 Euro, zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Dokumente
Download Entwurf Haushaltsplan 2023 Stand 08.03.2023 Digitale Version.pdf

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3. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Kulturausschuss (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses 20.03.2023 ö beschließend 3

Diskussionsverlauf

Aus der Mitte des Gremiums wurden keine Anfragen gestellt. 

Datenstand vom 12.04.2023 13:24 Uhr