Datum: 22.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2023
2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023
3 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) H. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2023 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2023

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) H. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 mit den entsprechenden Anlagen wurde jedem Gemeinderat zugestellt.

Am 21.03.2023 hat der Bau- u. Umweltausschuss die Positionen des Haushaltsplanes 2023 und das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026, entsprechend seiner Zuständigkeit, vorberaten.

Der Bau- u. Umweltausschuss empfiehlt die Annahme des Haushaltsplanes 2023 und des Investitionsprogramms zum Finanzplan 2022 – 2026, entsprechend seiner Zuständigkeit.
 
Am 20.03.2023 hat der Haupt- u. Kulturausschuss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit den Anlagen Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 vorberaten.

Der Haupt- und Kulturausschuss empfiehlt die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026.

Beschlussvorschlag

Die Haushaltssatzung 2023 wird mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Verpflichtungsermächtigungen, Schulden, Rücklagen), dem Stellenplan, dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 beschlossen. Die Haushaltssatzung 2023 wird erlassen und zum 1. Januar 2023 rückwirkend in Kraft gesetzt.

Diskussionsverlauf

Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert dem Gremium die in den Ausschüssen beschlossenen Anpassungen und stellt den aktualisierten Haushaltsentwurf zur Abstimmung. 

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2023 wird mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Verpflichtungsermächtigungen, Schulden, Rücklagen), dem Stellenplan, dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan 2022 – 2026 beschlossen. Die Haushaltssatzung 2023 wird erlassen und zum 1. Januar 2023 rückwirkend in Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Entwurf Haushaltsplan 2023 Stand 08.03.2023 Digitale Version.pdf

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) H. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2023 ö beschließend 3

Diskussionsverlauf

Erster Bürgermeister Erich Winkler informiert über den Ausbau des Nersinger Bahnhofs.

Gemeinderatsmitglied Wegerer bezieht sich auf die Terminvergabe im Bürgerbüro. Er sei darauf angesprochen worden, dass Bürger ohne Termin weggeschickt wurden.
Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert die derzeit angespannte Personalsituation. Grundsätzlich sollen die Mitarbeiter im Bürgerbüro jedoch niemanden wegschicken. Die Situation soll weiter beobachtet werden. Die Mitarbeiter werden nochmals darauf hingewiesen.

Datenstand vom 12.04.2023 13:21 Uhr