Datum: 09.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 18.04.2023
2 Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung
3 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 18.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 09.05.2023 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2023

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2023

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download Öffentliche Niederschrift GR 18.04.2023.pdf

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2. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 09.05.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Erich Winkler hat in der Gemeinderatssitzung vom 22.03.2023 bereits kurz über die dringliche Anordnung im Zusammenhang mit der Rückzahlung eines Kredits bei der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt informiert. 

Die dringliche Anordnung war nötig, da eine Behandlung in den entsprechenden Gremien aufgrund der Ladungsfrist nicht mehr möglich war. 

Die dringliche Anordnung ist als Anlage beigefügt.  

Diskussionsverlauf

Erster Bürgermeister Erich Winkler gibt die dringliche Anordnung bekannt.
Die Gemeinderäte nehmen die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. 

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3. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 09.05.2023 ö beschließend 3

Diskussionsverlauf

Gemeinderatsmitglied Saal erkundigt sich nach dem Stand in Sachen Glasfaserausbau.
Erster Bürgermeister Erich Winkler erklärt, dass mit Vertretern der Deutschen Glasfaser in Kürze ein Termin stattfindet. 

Gemeinderatsmitglied Arbeiter kritisiert die Organisation der DIWOG-Veranstaltung, da diese mit der nächsten Gemeinderatssitzung kollidiert und die Zeit sehr ungünstig für Arbeitnehmer ist. 

Gemeinderatsmitglied Krätschmer drängt auf eine erneute Behandlung im Gemeinderat hinsichtlich des Aufstellens von Hundekotbeutelspender. 
Erster Bürgermeister Erich Winkler erläutert, dass die Verwaltung hierzu keinen Anlass sieht. Daher müsste hierzu ein förmlicher Antrag gestellt werden. 

Gemeinderatsmitglied Merkle kritisiert die Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetztes auf die gemeindlichen Gebäude. Bei Ausfall einer konventionellen Heizung drohen der Gemeinde hier erhebliche Investitionen. Er regt eine Kontaktaufnahme mit den zuständigen Abgeordneten an. 
Erster Bürgermeister Erich Winkler strebt eine Klärung über den Gemeinde- und Städtetag an. 

Datenstand vom 06.06.2023 10:03 Uhr