Datum: 12.09.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 18.07.2023
2 Erlass einer Richtlinie zur Ehrung verdienter Gemeindebürger
3 Steuerliche Jahresabschlüsse Wasserversorgung und PV-Anlage Musikschule 2021
4 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 18.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.09.2023 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2023

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2. Erlass einer Richtlinie zur Ehrung verdienter Gemeindebürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.09.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Aus dem Gemeinderat kam die Anregung, Personen bzw. Gruppen, die sich durch besonderen Einsatz zum Wohl der Allgemeinheit ausgezeichnet bzw. durch herausragende Leistungen das Ansehen der Gemeinde Nersingen gesteigert haben, zu ehren und die Leistungen zu würdigen. Die Verwaltung hat dies aufgegriffen und die beiliegende Richtlinie zur Ehrung verdienter Gemeindebürger entworfen. 

Die Richtlinie regelt die Voraussetzungen und das Verfahren einer Ehrung. Der vorliegende Entwurf ist so gestaltet, dass die Ehrungsvorschläge aus der Bürgerschaft bzw. den Vereinen eingebracht werden. Diese sollen einmal jährlich dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden. 

Die Richtlinie soll zum 01.01.2024 in Kraft treten.
 

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die beiliegende Richtlinie der Gemeinde Nersingen zu Ehrungen verdienter Gemeindebürger (Ehrungsrichtlinie). Die Richtlinie soll zum 01.01.2024 in Kraft treten. 

Dokumente
Download Richtlinien der Gemeinde Nersingen zu Ehrungen verdienter Gemeindebürger.pdf

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3. Steuerliche Jahresabschlüsse Wasserversorgung und PV-Anlage Musikschule 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.09.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Im Zeitraum vom 14. – 23.08.2023 wurden die steuerlichen Jahresabschlüsse 2021 (Bilanz bzw. Einnahmen-Überschuss-Rechnung, Gewinn- und Verlustrechnung, Bericht) für die Eigenbetriebe „Wasserversorgung“ und „Photovoltaikanlage Musikschule“ der Gemeinde Nersingen durch Frau Dipl.-Kff Univ. Steuerberaterin Margit Brutscher erstellt.

Die entsprechenden Steuererklärungen (Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer) wurden ebenfalls durch Frau Brutscher erstellt und aufgrund der erteilten Einverständniserklärung fristgerecht elektronisch an das Finanzamt Neu-Ulm übermittelt.

Die jeweiligen Jahresergebnisse sind durch den Gemeinderat festzustellen; die Verwendung der entstandenen Gewinne / Verluste sind zu beschließen.

Die von Frau Brutscher erstellten Berichte zu den Jahresabschlüssen sind dieser Beschlussvorlage beigefügt.

Beschlussvorschlag

  1. Der Jahresabschluss 2021 des Wasserwerkes der Gemeinde Nersingen mit einer

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Bilanzsumme                                        3.094.103,71

Jahresverlust                                            -31.867,78

wird hiermit festgestellt.

Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Gewinne werden jeweils bis auf weiteres der Rücklage zugeführt.

Die laufenden Verrechnungsschulden des Wasserwerks bei der Gemeinde sind, soweit diese nicht aufgrund von steuerlichen Vorschriften als Eigenkapital zu behandeln sind, weiterhin banküblich und in Anlehnung an langfristige Bankdarlehen (für 2021: 2,0 %) zu verzinsen.



  1.        Der Jahresabschluss 2021 der Photovoltaikanlage Musikschule der Gemeinde Nersingen mit einer
_____€_____
Steuerpflichtigen Ergebnis 2021                         364,08

wird hiermit festgestellt.

Das Jahresergebnis ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Entstehende Gewinne werden auf neue Rechnung vorgetragen und stehen dem Betrieb damit als Eigenkapital/Rücklage zur Verfügung. Dies gilt auch für zukünftige Gewinne bis anderweitige Beschlüsse gefasst werden.

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4. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 12.09.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Besichtigung Bauhof

Aus dem Gemeinderat kam der Wunsch, den Bauhof zu besichtigen. Als Termin wurde der 19. Oktober um 17.30 Uhr festgelegt. Den Termin bitte bereits vormerken. 

Datenstand vom 12.09.2023 09:47 Uhr