Datum: 23.04.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom19.03.2024
2 Ausbau des Wirtschaftsweges Remmeltshofen - Straß zur besseren Nutzung für den Radverkehr - Vorstellung der Entwurfsplanung
3 Grundschule Oberfahlheim: Präsentation der Planung (Sanierung, Erweiterung...)
4 Beschlussfassung für die Förderung der Pumptrack-Anlage
5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
6 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom19.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.04.2024 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2024.

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2. Ausbau des Wirtschaftsweges Remmeltshofen - Straß zur besseren Nutzung für den Radverkehr - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.04.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Gemeinde Nersingen und die Nachbargemeinde Pfaffenhofen haben beschlossen, den Wirtschaftsweg Remmeltshofen - Straß gemeinsam zur besseren Nutzung für den Radverkehr auszubauen. 

In der Sitzung des GR vom 24.10.2023 wurde das Projekt bereits vorgestellt. Der Gemeinderat Nersingen stimmte dem Ausbau des Wirtschaftsweges Remmeltshofen – Straß zur besseren Nutzung für den Radverkehr zu. Ebenso stimmte der Gemeinderat der Planungs- und Kostenvereinbarung zwischen dem Markt Pfaffenhofen und der Gemeinde Nersingen zu. Der Erste Bürgermeister wurde beauftragt die Vereinbarung zu unterzeichnen, sowie alle weitere erforderlichen Schritte zu veranlassen um die Maßnahme durchzuführen.
Die Ausbauvereinbarung, welche die Federführung und die Kostenteilung regelt, wurde zwischenzeitlich geschlossen. 

Das beauftragte Planungsbüro Kling Consult, Krumbach hat hierzu nun eine Entwurfsplanung ausgearbeitet. Grundlage hierfür waren eine Bestandsvermessung und eine Baugrunduntersuchung. 

Das Planungsbüro hat die Entwurfs-Planung und die Kostenschätzung in der bereits stattgefundenen Marktgemeinderatssitzung in Pfaffenhofen vorgestellt und es wurde dieser, lt. E-Mail von Herrn Gehr vom 28.03.2024, ohne Änderungswünsche einstimmig zugestimmt.


Gemäß Kostenschätzung betragen die Gesamtbaukosten ca.1.288.500.- €.
Dies entspricht auch den Schätzungen des Staatlichen Bauamtes Krumbach.

Die Förderung liegt bei 70 % der förderfähigen Kosten. Ing.-Leistungen werden ebenfalls mit 15 % bezuschusst. Eventuell könnte sich auch noch eine höhere Förderung ergeben.

Die Bautrasse hat eine Länge von ca. 1070 lfdm für die Gemeinde Nersingen und ca. 1880 lfdm für den Markt Pfaffenhofen.


Nach Zustimmung beider Gremien bzw. Gemeinden wird der Antrag auf Förderung von der Marktgemeinde Pfaffenhofen eingereicht.
Nach Erteilung des Bewilligungsbescheids bzw. Mitteilung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn werden die Tiefbauarbeiten ausgeschrieben und den Gremien erneut zur Vergabe vorgelegt.


Die Planung wird in der Sitzung durch das Planungsbüro Kling Consult, Krumbach vorgestellt.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat Nersingen beschließt der vorgestellten Entwurfsplanung zum Ausbau des Wirtschaftsweges Remmeltshofen - Straß zur besseren Nutzung für den Radverkehr zuzustimmen und der Antrag auf Förderung durch die Marktgemeinde Pfaffenhofen bei der Regierung von Schwaben eingereicht wird.

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3. Grundschule Oberfahlheim: Präsentation der Planung (Sanierung, Erweiterung...)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.04.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Präsentation der Planung zur Sanierung und Erweiterung (Anpassung an die Vorgaben der Regierung von Schwaben) der Grundschule Oberfahlheim erfolgt durch den beauftragten Generalplaner JAKOB architekt – beratender ingenieur PartGmbB aus Krumbach, vertreten durch Herrn und Frau Jakob.

Die Planung erfolgte in Abstimmung mit der Schulleitung sowie der Verwaltung in Hinblick auf Funktionalität, pädagogischen Erfordernissen, täglichem Ablauf und Organisation zwischen Schule und Ganztagesbetreuung. 

Der Planungsentwurf dient der Erstellung des Bau- sowie Förderantrags beim Landratsamt bzw. der Regierung von Schwaben bis spätestens September 2024 bei den entsprechenden Stellen eingehend, um im Spätsommer 2025 mit der Umsetzung der Maßnahme zu beginnen.

Eine umfangreiche Präsentation erfolgt in der Sitzung durch das Planungsbüro.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt der Planung des Generalplaners JAKOB architekt aus Krumbach zu und beschließt die Umsetzung des vorgelegten Planungsentwurfes mit dem Ziel größtmögliche Fördermittel zu generieren.

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4. Beschlussfassung für die Förderung der Pumptrack-Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.04.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in der Gemeinderatssitzung am 20.02.2024 einstimmig den folgenden Beschluss gefasst:

„Der Gemeinderat stimmt den Bau der Pumptrack-Anlage zu.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden in voller Höhe im Haushalt 2024 berücksichtigt.“

Die Verwaltung hat daraufhin den Förderantrag gestellt. Die Bewilligungsstelle besteht nun jedoch darauf, dass der Beschluss einen bestimmten Wortlaut hat, um den Förderkriterien zu entsprechen. Der Gemeinderat wird daher um Zustimmung zu dem folgenden Beschluss gebeten, damit das Förderverfahren weiterverfolgt werden kann. 

Beschlussvorschlag

Die Gemeinde Nersingen beschließt den Bau der Pumptrack-Anlage. Die Finanzierung ist sichergestellt, die Mittel für das Haushaltsjahr 2024 bereitgestellt. Der Unterhalt wird im Rahmen der Bauhofleistungen gewährleistet. Die Verwaltung wird beauftragt LEADER-Fördermittel einzuwerben.

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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.04.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 mit den entsprechenden Anlagen wurde jedem Gemeinderat zugestellt.

Am 15.04.2024 hat der Bau- u. Umweltausschuss die Positionen des Haushaltsplanes 2024 und das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2023 – 2027, entsprechend seiner Zuständigkeit, vorberaten.

Der Bau- u. Umweltausschuss empfiehlt die Annahme des Haushaltsplanes 2024 und des Investitionsprogramms zum Finanzplan 2023 – 2027, entsprechend seiner Zuständigkeit.
 
Am 16.04.2024 hat der Haupt- u. Kulturausschuss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 mit den Anlagen Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2023 – 2027 vorberaten.

Der Haupt- und Kulturausschuss empfiehlt die Annahme der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm zum Finanzplan 2023 – 2027.

Beschlussvorschlag

Die Haushaltssatzung 2024 wird mit dem Haushaltsplan und den Anlagen (Verpflichtungsermächtigungen, Schulden, Rücklagen), dem Stellenplan, dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm zum Finanzplan 2023 – 2027 beschlossen. Die Haushaltssatzung 2024 wird erlassen und zum 1. Januar 2024 rückwirkend in Kraft gesetzt.

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6. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.04.2024 ö beschließend 6
Datenstand vom 22.04.2024 11:21 Uhr