Datum: 18.06.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Nersingen
Öffentliche Sitzung, 19:13 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2024
2 Grundschule Nersingen: Präsentation der Planung (Sanierung, Erweiterung usw.)
3 Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion zum Thema Hochwasserschutz
4 Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

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1. Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 1

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Grundschule Nersingen: Präsentation der Planung (Sanierung, Erweiterung usw.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Präsentation der Planung zur Sanierung und Erweiterung (Anpassung an die Vorgaben der Regierung von Schwaben) der Grundschule Nersingen erfolgt durch den beauftragten Generalplaner JAKOB architekt – beratender ingenieur PartGmbB aus Krumbach, vertreten durch Herrn und Frau Jakob.

Die Planung erfolgte in Abstimmung mit der Schulleitung sowie der Verwaltung in Hinblick auf Funktionalität, pädagogischen Erfordernissen, täglichem Ablauf und Organisation zwischen Schule und Ganztagesbetreuung.

Der Planungsentwurf dient der Erstellung des Bau- sowie Förderantrags beim Landratsamt bzw. der Regierung von Schwaben bis spätestens September 2024 bei den entsprechenden Stellen eingehend, um im Spätsommer 2025 mit der Umsetzung der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stimmt der Planung des Generalplaners JAKOB architekt aus Krumbach zu und beschließt die Umsetzung des vorgelegten Planungsentwurfes mit dem Ziel größtmögliche Fördermittel zu generieren.

Diskussionsverlauf

Gemeinderatsmitglied Merkle beantragt, die Beschlussfassung nach der Vorstellung im nichtöffentlichen Teil zu verschieben. 

Beschluss

Die Beschlussfassung soll bei der Fortsetzung des Tagesordnungspunktes im nichtöffentlichen Teil erfolgen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6

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3. Antrag der CSU-Gemeinderatsfraktion zum Thema Hochwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die CSU-Gemeinderatsfraktion hat den beiliegenden Antrag zur zukünftigen Bewältigung von Hochwasserereignissen in der Gemeinde Nersingen gestellt. 

Der Antrag sieht vor, dass die Gemeindeverwaltung dem Gemeinderat Vorschläge unterbreiten soll, durch welche geeigneten Maßnahmen Schäden durch Hochwasserereignisse künftig eingedämmt werden können. 

Über den Antrag soll in der Gemeinderatssitzung entschieden werden. 

Beschlussvorschlag

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die vergangene Hochwassersituation aufzuarbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, durch welche Maßnahmen Schäden durch Überflutungen künftig vermieden oder verringert werden können.

Beschluss

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die vergangene Hochwassersituation aufzuarbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, durch welche Maßnahmen Schäden durch Überflutungen künftig vermieden oder verringert werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes, Anfragen, Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Nersingen) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 4

Diskussionsverlauf

Gemeinderatsmitglied Saal bezieht sich auf das Sichtdreieck am Lärmschutzwall beim Kirchweg. Er bittet um Prüfung, ob der blickdichte Zaun am Eck den baulichen Vorschriften entspricht, da dieser das Sehfeld einschränkt. 

Gemeinderatsmitglied Krätschmer weißt auf die nun mögliche Anmeldung zum jährlichen Stadtradeln hin. 

Datenstand vom 22.06.2024 11:59 Uhr