Datum: 10.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Neubeuern
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Neubeuern
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 20.06.2018, 29.05.2018 und 24.04.2018
2	Sachstandsbericht der Verwaltung
3	Antrag des Gemeinderats Schwitteck: Befestigung des Inndamms mit Asphaltdecke
4	Antrag eines Bürgers aus der Seniorenbürgerversammlung: Einrichten eines beidseitigen Halteverbots in der Rauwöhrstraße
5	1. Haushaltszwischenbericht
6	Wünsche, Anfragen und Sonstiges

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 20.06.2018, 29.05.2018 und 24.04.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	50. Sitzung des Marktgemeinderates	10.07.2018	ö	beschließend	1

Beschluss 1

Der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Paul nimmt an der Abstimmung nicht teil, da er in der Sitzung vom 20.06. nicht anwesend war.

Beschluss 2

Der Sitzungsniederschrift vom 29.05.2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Gemeinderäte Leitner und Gierlinger nehmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie in der Sitzung nicht anwesend waren.

Beschluss 3

Der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderätin zur Hörst nimmt an der Abstimmung nicht teil, da sie in der Sitzung nicht anwesend war.

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2. Sachstandsbericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	50. Sitzung des Marktgemeinderates	10.07.2018	ö		2

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3. Antrag des Gemeinderats Schwitteck: Befestigung des Inndamms mit Asphaltdecke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	50. Sitzung des Marktgemeinderates	10.07.2018	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Verwaltung möge mit den Grundstückseigentümern im skizzierten Bereich zusammentreten und eine Asphaltierung anregen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Antrag eines Bürgers aus der Seniorenbürgerversammlung: Einrichten eines beidseitigen Halteverbots in der Rauwöhrstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	50. Sitzung des Marktgemeinderates	10.07.2018	ö	beschließend	4

Beschluss

Die Stellungnahme der Polizeiinspektion Brannenburg wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 6

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5. 1. Haushaltszwischenbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	50. Sitzung des Marktgemeinderates	10.07.2018	ö	informativ	5

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6. Wünsche, Anfragen und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	50. Sitzung des Marktgemeinderates	10.07.2018	ö	beratend	6