Datum: 18.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Neubeuern
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Neubeuern
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Zwischenbericht der Nitratuntersuchungen im Wasserschutzgebiet (anwesend: Herr Dr. Knorr)
2	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.08.2018
3	Sachstandsbericht der Verwaltung
4	61. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Marktfeld" im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 171/54, Gemarkung Altenbeuern, Preysingstr. 11; Abwägung und ggfs. Satzungsbeschluss
5	Bauvoranfrage für den An- und Ausbau des bestehenden 2-Familienwohnhauses "Steinbrennerstraße 16", Flur-Nr. 171/41, Gemarkung Altenbeuern
6	Rechtswidrigkeit der Ortsabrundungssatzung Pinswang
7	Erwerb von Genossenschaftsanteilen bei der Bürgerenergiegenossenschaft Chiemgau
8	Wünsche, Anfragen und Sonstiges

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1. Zwischenbericht der Nitratuntersuchungen im Wasserschutzgebiet (anwesend: Herr Dr. Knorr)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö		1

Beschluss

Der Marktgemeinderat trägt den Vorschlag des Ingenieurbüros Knorr GmbH mit. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Landratsamt und dem Wasserwirtschaftsamt in Kontakt zu treten, um die Nitratuntersuchungen zunächst aussetzen zu lassen bis der Nitratgehalt an den Messpunkten wieder 20mg/l beträgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.08.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö	beschließend	2

Beschluss

Der Sitzungsniederschrift vom 07.08.2018 wird entsprechend zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Heibler und Gemeinderat Heiß nehmen an dieser Abstimmung nicht teil, weil sie in der Sitzung nicht anwesend waren.

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3. Sachstandsbericht der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö		3

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4. 61. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Marktfeld" im Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 171/54, Gemarkung Altenbeuern, Preysingstr. 11; Abwägung und ggfs. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö		4

Beschluss 1

Die Stellungnahme des Landratsamtes Rosenheim – Ortsplanung/Bauleitplanung- wird zur Kenntnis genommen. Der Bebauungsplanentwurf wird redaktionell angepasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt. Der Bebauungsplanentwurf der Firma Smetka GmbH in der Fassung vom 16.05.2018, geändert am 06.09.2018, wird gebilligt und als Satzung beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bebauungsplanänderung auszufertigen und durch öffentliche Bekanntmachung in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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5. Bauvoranfrage für den An- und Ausbau des bestehenden 2-Familienwohnhauses "Steinbrennerstraße 16", Flur-Nr. 171/41, Gemarkung Altenbeuern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö		5

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6. Rechtswidrigkeit der Ortsabrundungssatzung Pinswang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö		6

Beschluss

An der Ortsabrundungssatzung Pinswang wird vorerst festgehalten. Mit der Bauabteilung des Landratsamts Rosenheim ist noch einmal Kontakt aufzunehmen. Eine Stellungnahme des gemeindlichen Juristen dazu ist einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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7. Erwerb von Genossenschaftsanteilen bei der Bürgerenergiegenossenschaft Chiemgau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö		7

Beschluss

Der Markt Neubeuern erwirbt vier Genossenschaftsanteile bei der Bürgerenergiegenossenschaft Chiemgau. Die Verwaltung wird beauftragt Projektideen zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Wünsche, Anfragen und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	53. Sitzung des Marktgemeinderates	18.09.2018	ö	beratend	8