Datum: 20.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Neubeuern
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Neubeuern
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 23:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.10.2018
2	Bauantrag - Nutzungsänderung des best. Gebäudes in ein Museum mit Aufenthaltsräumen auf den Grundstücken Flur-Nr. 21, 22, 23, Gemarkung Neubeuern, Marktplatz 4
3	Bauantrag: Brandschutzsanierung Schulen Neubeuern mit Errichtung einer außenliegenden Treppenanlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 197/2, Gemarkung Altenbeuern, Schlossstraße 6
4	Bauantrag für den Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1233, Gemarkung Altenbeuern, Saxenkam 6c
5	Bauantrag für den Neubau einer 3-fach Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1233, Gemarkung Altenbeuern, Saxenkam 6c
6	Bauantrag für den Neubau einer Lagerhalle und Rückbau der bestehenden offenen Lagerfläche auf dem Grundstück Flur-Nr. 1156/1, Gemarkung Neubeuern, Rassnweg 5
7	Stellungnahme zum Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Umbaumaßnahmen (OG, DG) innerhalb des Gebäudes "Marktplatz 13", Flur-Nr. 92, Gemarkung Neubeuern
8	Gründung eines Chores: Antrag auf Nutzung eines Proberaums (anwesend: Herr Prokopetz)
9	Antrag der Gemeinderätin Leitner: Überarbeitung des Bebauungsplans Marktfeld
10	Antrag der Gemeinderätinnen Leitner und zur Hörst: Organisation eines Gesprächskreises mit dem Thema "Senioren-Tagespflegeeinrichtungen"
11	Antrag des Gemeinderats Dr. Gierlinger: Finanzierung des Sportheims und Aufbau einer Seniorentagesbetreuung
12	Antrag auf Vorbescheid: Rückbau und Neubau eines Sportheims an gleicher Stelle mit Kiosk und Gastraum sowie Lagerraumflächen auf den Flurnummern 197 und 197/2, Am Sportplatz 5
13	Antrag des Gemeinderats Stuffer: Aufstellen eines Bebauungsplans im Bereich Angerl/Langweid
14	Wünsche, Anfragen und Sonstiges

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.10.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö	beschließend	1

Beschluss

Der Sitzungsniederschrift vom 16.10.2018 wird entsprechend zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Lingweiler nimmt an der Abstimmung nicht teil, da er bei dieser Sitzung nicht anwesend war.

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2. Bauantrag - Nutzungsänderung des best. Gebäudes in ein Museum mit Aufenthaltsräumen auf den Grundstücken Flur-Nr. 21, 22, 23, Gemarkung Neubeuern, Marktplatz 4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		2

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis vom Bauantrag für die Nutzungsänderung des bestehenden Gebäudes in ein Museum mit Aufenthaltsräumen auf den Grundstücken Flur-Nr. 21, 22, 23, Gemarkung Neubeuern, Marktplatz 4 und erteilt das gemeindliche Einvernehmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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3. Bauantrag: Brandschutzsanierung Schulen Neubeuern mit Errichtung einer außenliegenden Treppenanlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 197/2, Gemarkung Altenbeuern, Schlossstraße 6

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		3

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis vom Bauantrag für die Brandschutzsanierung der Grund- und Mittelschule Neubeuern mit Errichtung einer außenliegenden Treppenanlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 197/2, Gemarkung Altenbeuern, Schlossstraße 6 und erteilt das gemeindliche Einvernehmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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4. Bauantrag für den Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1233, Gemarkung Altenbeuern, Saxenkam 6c

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		4

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis vom Bauantrag für den Abriss des Bestandsgebäudes und der Errichtung eines Einfamilienhauses im Ausmaß 16 m x 8,50 m, Satteldach, Dachneigung 18 °, Wandhöhe 6,52 m, mit Doppelgarage (6,94 m x 7,84 m, Satteldach, Dachneigung 18 °) auf dem Grundstück Flur-Nr. 1233, Gemarkung Altenbeuern, Saxenkam 6c, und erteilt dazu das gemeindliche Einvernehmen.

Die Auflagen der Fachbehörden sind einzuhalten und zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Bauantrag für den Neubau einer 3-fach Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1233, Gemarkung Altenbeuern, Saxenkam 6c

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		5

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis vom Bauantrag für den Neubau einer 3-fach Garage im Ausmaß 8,99 m x 5,99 m, Satteldach, Dachneigung 20°, Wandhöhe 3,20 m auf dem Grundstück Flur-Nr. 1233, Gemarkung Altenbeuern, Saxenkam 6 c, und erteilt dazu das gemeindliche Einvernehmen.

Die Auflagen der Fachbehörden sind einzuhalten und zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bauantrag für den Neubau einer Lagerhalle und Rückbau der bestehenden offenen Lagerfläche auf dem Grundstück Flur-Nr. 1156/1, Gemarkung Neubeuern, Rassnweg 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		6

Beschluss

Der Marktgemeinderat erteilt zum beantragten Neubau einer Lagerhalle (Ausmaß: 11,33 m x 30,12 m, Wandhöhe 6,49 m, Satteldach, 16 ° Dachneigung) auf dem Grundstück Flur-Nr. 1156/1, Gemarkung Altenbeuern, Rassnweg 5, das Einvernehmen.

Hinsichtlich der geplanten Dachneigung und der Trapezblechdeckung werden Ausnahmen von der Verordnung über örtliche Bauvorschriften im Markt Neubeuern (Buchst. B Ziffer 6.1 u. 7.2) erteilt.

Die Auflagen der Fachbehörden sind einzuhalten und zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Stellungnahme zum Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Umbaumaßnahmen (OG, DG) innerhalb des Gebäudes "Marktplatz 13", Flur-Nr. 92, Gemarkung Neubeuern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		7

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenn tnis vom Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Umbau- u. Renovierungsmaßnahmen innerhalb des Anwesens „Marktplatz 13“, Flur-Nr. 92, Gemarkung Neubeuern, im OG und DG. Mit den geplanten Maßnahmen besteht Einverständnis. Die Vorgaben der Gestaltungssatzung für den Marktplatzbereich sind einzuhalten und zu beachten.

Außerdem sind die Auflagen der Fachbehörden sind einzuhalten und zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Nachdem Herr Prokopetz zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwesend ist besteht im Gemeinderat einstimmig Einverständnis den nächsten Tages- ordnungspunkt (TOP 9) zu behandeln.

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8. Gründung eines Chores: Antrag auf Nutzung eines Proberaums (anwesend: Herr Prokopetz)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		8

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9. Antrag der Gemeinderätin Leitner: Überarbeitung des Bebauungsplans Marktfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		9

Beschluss

Dem vorliegenden Antrag von Gemeinderätin Leitner wird zugestimmt. Die Angelegenheit wird zur Überarbeitung an den Bauausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 9

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10. Antrag der Gemeinderätinnen Leitner und zur Hörst: Organisation eines Gesprächskreises mit dem Thema "Senioren-Tagespflegeeinrichtungen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		10

Beschluss

Dem Antrag der Gemeinderätinnen zur Hörst und Leitner bzw. Dr. Gierlinger wird angenommen. Ein Gesprächskreis ist unter der Anwesenheit von Vertretern des Sozialwerks Rohrdorf, Neubeuern, Nußdorf und Samerbergs anzuberaumen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11. Antrag des Gemeinderats Dr. Gierlinger: Finanzierung des Sportheims und Aufbau einer Seniorentagesbetreuung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Mitfinanzierung des Sportheims vorzuziehen und erst nach Abschluss dieser Finanzierung in die Baufinanzierung des zukünftigen Gemeindeamts einzusteigen. Planungskosten des zukünftigen Gemeindeamts sind davon nicht betroffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

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12. Antrag auf Vorbescheid: Rückbau und Neubau eines Sportheims an gleicher Stelle mit Kiosk und Gastraum sowie Lagerraumflächen auf den Flurnummern 197 und 197/2, Am Sportplatz 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		12

Beschluss

Der Marktgemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und erteilt zum Antrag auf Vorbescheid für den Rückbau (240 m²) und dem Neubau (530 m²) eines Sportheims an gleicher Stelle mit Kiosk und Gastraum (<100 Personen) sowie Lagerraumflächen im Dachgeschoß auf dem Grundstück Flur-Nr. 197 u. 197/2, Gemarkung Neubeuern, Am Sportplatz 5, in der vorliegenden Form das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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13. Antrag des Gemeinderats Stuffer: Aufstellen eines Bebauungsplans im Bereich Angerl/Langweid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö		13

Beschluss

Der Antrag wird vorerst nichtöffentlich behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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14. Wünsche, Anfragen und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Neubeuern)	57. Sitzung des Marktgemeinderates	20.11.2018	ö	beratend	14