Sitzung des Stadtrates

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Datum: 27.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:52 Uhr bis 21:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Änderung der Tagesordnung
2 Vorstellung des neuen Geschäftsführers des Stadtmarketing Neuburg an der Donau e.V.
3 Vorstellung der neuen Geschäftsleiterin der AMEOS Kliniken St. Elisabeth
4 Antrag von Bgm. Dr. Habermeyer; Sicherung der Krankenhausversorgung in Neuburg
5 Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehren Gietlhausen und Ried-Hessellohe Bestätigung des Feuerwehrkommandanten-Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Bruck
6 Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 1-77 "Gewerbegebiet Neuburg West"; Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
7 Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 1-58 "Neuburg-West, Teilfläche 2" zur Schaffung einer südlichen Zufahrt; Änderungsbeschluss
8 Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Obere Tor
9 Antrag zur Änderung der "Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen und Werbeanlagen im Bereich der Oberen Altstadt von Neuburg an der Donau" zur Realisierung von Photovoltaik-Anlagen
10 Vergabe für Kanalreinigung und TV-Inspektion der Abwasseranlagen
11 Kanalsanierung Franz-Boecker-Straße
12 Kanalbau Am Rotsee; Projektbeschluss
13 Antrag von StR Herold; Schwammstadt
14 Antrag von StR Herold; Bürgerbefragung zu REACT-EU
15 Berichterstattung; St 2035 Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke; Sachstand Planfeststellungsverfahren
16 Berichterstattung; Jahresbericht Jugendintegrationsförderung in den Bürgerhäusern Ostend und Schwalbanger 2021-2023
17 Berichterstattung; Jugendparlament Neuburg
18 Änderung des Fraktionsvorsitzes der CSU-Fraktion und Änderung bei der Besetzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses
19 Antrag von StR Herold; Auflösung der Arbeitsgruppe Verkehrsentwicklung und Gründung eines Arbeitskreises Parkkonzept
20 Berichterstattung und Anfragen; Vandalismusschäden am Stadtgraben
21 Berichterstattung und Anfragen; Vordachkonstruktion bei der Blauen Traube
22 Berichterstattung und Anfragen; PFAS-Belastung in Zell
23 Berichterstattung und Anfragen; Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen e.V.
Datenstand vom 11.03.2024 10:57 Uhr