Datum: 30.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Nichtöffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:58 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2024
2	Haushaltsplan der Stadt Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2024
3	Haushaltspläne der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2024
4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten; Erhöhung der Kindergartengebühren zum 01.09.2024
5	Geschäftsordnung für die Projektgruppe "Sozialer Zusammenhalt" für die Programmgebiete Ostend und Schwalbanger/Neufeld
6	Bund-Land-Städtebauförderung; Sozialer Zusammenhalt: Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten - Aufwertung zum Volksfestpark - weitere Aufwertungen am Volksfestplatz; Projektbeschluss
7	Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 1-56 "Heinrichsheimstraße West II" (Erweiterung des Geltungsbereiches im Süden); Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
8	Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 4-13 "Sondergebiet PVA Gut Rohrenfeld" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Planbilligung und Einleitung des Bauleitplanverfahrens
9	Unterhaltung der städtischen Ingenieurbauwerke; Projektbeschluss
10	Straßensanierung 2024; Vergabe
11	Ertüchtigung des Sehensander Wegs; Projektbeschluss
12	Antrag der CSU-Stadtratsfraktion; Vorlage von Kalkulationen und Abrechnungen bei der Beantragung von städtischen Zuschüssen
13	Antrag von StR Wittmair; Bildungsreise nach Nassenfels
14	Berichterstattung; Donauschwimmen
15	Berichterstattung und Anfragen; Sauberkeit in der Stadt
16	Berichterstattung; Schnellladesäule und Glasfaserausbau
17	Berichterstattung und Anfragen; Antrag von StR Wittmair auf Entlassung eines städtischen Mitarbeiters

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1. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	1

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2. Haushaltsplan der Stadt Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	2

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3. Haushaltspläne der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	1/2024. Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss	16.01.2024	ö		2
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	3

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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten; Erhöhung der Kindergartengebühren zum 01.09.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	4

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5. Geschäftsordnung für die Projektgruppe "Sozialer Zusammenhalt" für die Programmgebiete Ostend und Schwalbanger/Neufeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	5

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6. Bund-Land-Städtebauförderung; Sozialer Zusammenhalt: Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten - Aufwertung zum Volksfestpark - weitere Aufwertungen am Volksfestplatz; Projektbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	6

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7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 1-56 "Heinrichsheimstraße West II" (Erweiterung des Geltungsbereiches im Süden); Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	7

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8. Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 4-13 "Sondergebiet PVA Gut Rohrenfeld" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Planbilligung und Einleitung des Bauleitplanverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	8

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9. Unterhaltung der städtischen Ingenieurbauwerke; Projektbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	vorberatend	9

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10. Straßensanierung 2024; Vergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	10

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11. Ertüchtigung des Sehensander Wegs; Projektbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	11

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12. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion; Vorlage von Kalkulationen und Abrechnungen bei der Beantragung von städtischen Zuschüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	12

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13. Antrag von StR Wittmair; Bildungsreise nach Nassenfels

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	13

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14. Berichterstattung; Donauschwimmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	informativ	14

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15. Berichterstattung und Anfragen; Sauberkeit in der Stadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	informativ	15

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16. Berichterstattung; Schnellladesäule und Glasfaserausbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	informativ	16

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17. Berichterstattung und Anfragen; Antrag von StR Wittmair auf Entlassung eines städtischen Mitarbeiters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	informativ	17