Datum: 19.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 19:23 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Tagesordnung
2	Erweiterung Maschinenringe; Vorstellung der Planung
3	Wahl eines berufsmäßigen Stadtrates für die Leitung des Referats 002 - Geschäftsleitung
4	Wahl eines berufsmäßigen Stadtrates für die Leitung des Amts 200 - Stadtkämmerei
5	Änderung des Leitfadens der Projektgruppe "Sozialer Zusammenhalt" Programmgebiet Ostend und Schwalbanger/Neufeld
6	Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Bittenbrunn; Vergabe der Fenster und Außentüren
7	Ertüchtigung Brandschutz in der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten; Projektbeschluss Phase 2 Brandabschnittsbildung und Rauchabzug
8	Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 1-42 "Industriegebiet Grünauer Stadtwald I"; Billigung der Planung
9	Feststellung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
10	Entlastung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
11	Berichterstattung; Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2024
12	Berichterstattung; Zwischenbericht zur PFAS-Belastung am NATO-Flugplatz Neuburg

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	1

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2. Erweiterung Maschinenringe; Vorstellung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	informativ	2

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3. Wahl eines berufsmäßigen Stadtrates für die Leitung des Referats 002 - Geschäftsleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	3

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4. Wahl eines berufsmäßigen Stadtrates für die Leitung des Amts 200 - Stadtkämmerei

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Leitfadens der Projektgruppe "Sozialer Zusammenhalt" Programmgebiet Ostend und Schwalbanger/Neufeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	5

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6. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Bittenbrunn; Vergabe der Fenster und Außentüren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	6

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7. Ertüchtigung Brandschutz in der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten; Projektbeschluss Phase 2 Brandabschnittsbildung und Rauchabzug

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	7

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8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 1-42 "Industriegebiet Grünauer Stadtwald I"; Billigung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	8

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9. Feststellung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	9

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10. Entlastung der Jahresrechnungen 2022 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	10

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11. Berichterstattung; Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	beschließend	11

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12. Berichterstattung; Zwischenbericht zur PFAS-Belastung am NATO-Flugplatz Neuburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	19.03.2024	ö	informativ	12