Datum: 23.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:03 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erweiterung der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten; Bedarfsplanung für die Grundschule
2	Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude; Projektbeschluss
3	Neubau einer 4-Gruppen-Kindertagesstätte in der Donauwörther Straße; Vergabe der Baumeisterarbeiten
4	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Joshofen
5	Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Großen Kreisstadt Neuburg an der Donau und ihrer Anlage
6	Schaffung von zusätzlichen Krippen- u. Kindergartenplätzen; Bedarfsanerkennung und Finanzierung
7	Erneuerung der Schulküchen an der Mittelschule Neuburg an der Donau; Vergabe
8	Berichterstattung; Forschungsergebnisse über Paul Winter
9	Berichterstattung; Sperrungen im Englischen Garten
10	Berichterstattung und Anfragen; Anträge von StR Wittmair
11	Berichterstattung und Anfragen; Fahrradbrücke und Radweg Münchener Straße

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1. Erweiterung der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten; Bedarfsplanung für die Grundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	1

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2. Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude; Projektbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	2

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3. Neubau einer 4-Gruppen-Kindertagesstätte in der Donauwörther Straße; Vergabe der Baumeisterarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	3

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4. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Joshofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	4

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5. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Großen Kreisstadt Neuburg an der Donau und ihrer Anlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	5

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6. Schaffung von zusätzlichen Krippen- u. Kindergartenplätzen; Bedarfsanerkennung und Finanzierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	6

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7. Erneuerung der Schulküchen an der Mittelschule Neuburg an der Donau; Vergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	beschließend	7

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8. Berichterstattung; Forschungsergebnisse über Paul Winter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	informativ	8

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9. Berichterstattung; Sperrungen im Englischen Garten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	informativ	9

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10. Berichterstattung und Anfragen; Anträge von StR Wittmair

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	informativ	10

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11. Berichterstattung und Anfragen; Fahrradbrücke und Radweg Münchener Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.04.2024	ö	informativ	11