Datum: 25.02.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:04 Uhr bis 18:46 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Satzung zur Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Großen Kreisstadt Neuburg an der Donau
2	Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehren Bittenbrunn und Marienheim
3	Verordnung über Parkgebühren (Parkgebührenordnung), Erweiterung kostenloses Parken für speziell gekennzeichnete Elektrofahrzeuge
4	Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes zur Errichtung eines oberirdischen Parkplatzes für das Krankenhaus auf Fl.Nr. 1565/27 Gemarkung Neuburg und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Aufstellungsbeschluss
5	Beschaffung von Servern für die zentrale IT; Projektbeschluss
6	Berichterstattung und Anfragen

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1. Satzung zur Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Großen Kreisstadt Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.02.2025	ö	vorberatend	1

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2. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehren Bittenbrunn und Marienheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.02.2025	ö	beschließend	2

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3. Verordnung über Parkgebühren (Parkgebührenordnung), Erweiterung kostenloses Parken für speziell gekennzeichnete Elektrofahrzeuge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.02.2025	ö	beschließend	3

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4. Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes zur Errichtung eines oberirdischen Parkplatzes für das Krankenhaus auf Fl.Nr. 1565/27 Gemarkung Neuburg und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.02.2025	ö	beschließend	4

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5. Beschaffung von Servern für die zentrale IT; Projektbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.02.2025	ö	beschließend	5

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6. Berichterstattung und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.02.2025	ö	informativ	6