Datum: 31.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Nichtöffentliche Sitzung, 17:07 Uhr bis 17:26 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:34 Uhr bis 19:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Tagesordnung
2	Vorstellung des neuen Amtsleiters Guido Wittig
3	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2017 (bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionen und Stellenplan)
4	Haushalt 2017; - Verwaltungshaushalt 2017 - mittelfristige Finanzplanung der Verwaltungshaushalte bis 2020 - Vermögenshaushalt 2017 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2020 - Haushaltssatzung für das Jahr 2017
5	Haushaltspläne der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017
6	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Feldkirchen
7	VOF-Verfahren Untere Altstadt: Auftragsvergabe
8	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Neuburg an der Donau
9	Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Entlastung von Oberbürgermeister und Werkleiter
10	Antrag von Frau Stadträtin Anita Kerner auf Entbindung von ihrem kommunalen Ehrenamt als Stadträtin
11	Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 7-05 "Nußschütt": Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
12	Berichterstattung und Anfragen; Stellplatzablöse
13	Berichterstattung und Anfragen; Glätte am Donaukai

zum Seitenanfang

1. Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	informativ	1

zum Seitenanfang

2. Vorstellung des neuen Amtsleiters Guido Wittig

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	informativ	2

zum Seitenanfang

3. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2017 (bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionen und Stellenplan)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadtwerke Neuburg a. d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Haushalt 2017; - Verwaltungshaushalt 2017 - mittelfristige Finanzplanung der Verwaltungshaushalte bis 2020 - Vermögenshaushalt 2017 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2020 - Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Haushaltspläne der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Feldkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. VOF-Verfahren Untere Altstadt: Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadtwerke Neuburg a. d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Entlastung von Oberbürgermeister und Werkleiter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadtwerke Neuburg a. d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Antrag von Frau Stadträtin Anita Kerner auf Entbindung von ihrem kommunalen Ehrenamt als Stadträtin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	informativ	10

zum Seitenanfang

11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren Nr. 7-05 "Nußschütt": Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	beschließend	11

zum Seitenanfang

12. Berichterstattung und Anfragen; Stellplatzablöse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	informativ	12

zum Seitenanfang

13. Berichterstattung und Anfragen; Glätte am Donaukai

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	31.01.2017	ö	informativ	13