Datum: 21.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 18:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:58 Uhr bis 19:33 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers für Frau Anita Kerner; Vereidigung des neuen Stadtrats Maximilian Rucker
2	Änderungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Stadtrates nach Ausscheiden von Frau Anita Kerner; a) Neubesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen durch die FW-Stadtratsfraktion b) Neubesetzung des Referats Sanierung und Bau c) Aufnahme von Frau Anita Kerner als weiteres Mitglied im Arbeitskreis Städtepartnerschaft Neuburg-Sète
3	Bund-Land-Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt; Monitoringbericht 2015/16 für die Sozialen Stadtgebiete Ostend und Schwalbanger/Neufeld
4	Vorstellung des geplanten Gesteinslehrpfades durch den Verschönerungsverein Neuburg an der Donau
5	Namensgebung für den städtischen Kindergarten Neuburg-West
6	Umzug des Kindergartens Sonnenhügel in die neuen Räume in der Max-Hitzler-Straße 1; Anerkennung der Plätze
7	Flächennutzungsplanänderung zur Bebauungsplanänderung Neuburg West, Teilfläche 1 (Kindergarten); erneute Vorlage der Flächennutzungsplanänderung zur Genehmigung mit ergänzter Stellungnahme des LfU
8	Flächennutzungsplanänderung zur Bebauungsplanänderung Neuburg West, Teilfläche 2 (Hotel); Nachtrag Stellungnahme des LfU zur Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung
9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-67 "Paul-Winter-Realschule" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
10	Berichterstattung und Anfragen; Ampelregelung am Eternitweg
11	Berichterstattung und Anfragen; Verschiedenes
12	Berichterstattung und Anfragen; Antrag auf Sondernutzung

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1. Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers für Frau Anita Kerner; Vereidigung des neuen Stadtrats Maximilian Rucker

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	1

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2. Änderungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Stadtrates nach Ausscheiden von Frau Anita Kerner; a) Neubesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen durch die FW-Stadtratsfraktion b) Neubesetzung des Referats Sanierung und Bau c) Aufnahme von Frau Anita Kerner als weiteres Mitglied im Arbeitskreis Städtepartnerschaft Neuburg-Sète

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	2

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3. Bund-Land-Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt; Monitoringbericht 2015/16 für die Sozialen Stadtgebiete Ostend und Schwalbanger/Neufeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	3

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4. Vorstellung des geplanten Gesteinslehrpfades durch den Verschönerungsverein Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö		4

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5. Namensgebung für den städtischen Kindergarten Neuburg-West

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	5

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6. Umzug des Kindergartens Sonnenhügel in die neuen Räume in der Max-Hitzler-Straße 1; Anerkennung der Plätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	6

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7. Flächennutzungsplanänderung zur Bebauungsplanänderung Neuburg West, Teilfläche 1 (Kindergarten); erneute Vorlage der Flächennutzungsplanänderung zur Genehmigung mit ergänzter Stellungnahme des LfU

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	7

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8. Flächennutzungsplanänderung zur Bebauungsplanänderung Neuburg West, Teilfläche 2 (Hotel); Nachtrag Stellungnahme des LfU zur Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	8

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9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1-67 "Paul-Winter-Realschule" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	beschließend	9

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10. Berichterstattung und Anfragen; Ampelregelung am Eternitweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	informativ	10

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11. Berichterstattung und Anfragen; Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	informativ	11

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12. Berichterstattung und Anfragen; Antrag auf Sondernutzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	21.02.2017	ö	informativ	12