Datum: 23.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:02 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Tagesordnung
2	Vortrag zum Thema "Straßenausbaubeitragssatzung"
3	Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Stadt Neuburg über die Bildung einer einfachen Arbeitsgemeinschaft zur Erarbeitung eines gemeinsamen Nahverkehrsplans
4	Jahresrechnung 2015 der Stadt Neuburg an der Donau; Feststellung
5	Jahresrechnung 2015 der Stadt Neuburg an der Donau; Entlastung
6	Feststellung der Jahresrechnungen 2015 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
7	Entlastung der Jahresrechnungen 2015 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten Stiftungen
8	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2016 der Stadt Neuburg an der Donau
9	Bekanntgabe der Jahresabschlüsse 2016 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
10	15. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Neuburg an der Donau
11	Antrag auf Vergabe des Bürgermeister-Hocheder-Platzes für den Betrieb der Neuburger Wichtelhütte für die Weihnachtssaison 2017 und die Faschingssaison 2018 durch die Grömmer & Mahlo GbR vom 20.03.2017
12	Vergabe von Bauleistungen: Lärmschutzwände für den ersten Bauabschnitt zur innerstädtischen Erschließung für das Gewerbegebiet Südpark
13	Vergabe von Bauleistungen: Straßenbau
14	Vergabe von Bauleistungen; Straßenunterhalt 2017
15	Vergabe von Bauleistungen "Straßenmöblierung" Fürstgarten, Spitalplatz, Séter Platz und Hans-Nebelmair-Platz
16	Anpassung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Gärtnerstraße und Am Schwalbental
17	Vergabe Bauleistung für Baugebiet Geißgarten Süd - Kanalisation
18	Projektbeschluss: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik für den Ortsteil Bergen
19	Industriegleisanlage Grünau; Weichenausbau oder -sanierung
20	Berichterstattung; Bauleitplanung Baugebiet Joshofen Nußschütt
21	Berichterstattung und Anfragen

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	informativ	1

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2. Vortrag zum Thema "Straßenausbaubeitragssatzung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	informativ	2

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3. Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Stadt Neuburg über die Bildung einer einfachen Arbeitsgemeinschaft zur Erarbeitung eines gemeinsamen Nahverkehrsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	3

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4. Jahresrechnung 2015 der Stadt Neuburg an der Donau; Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	4

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5. Jahresrechnung 2015 der Stadt Neuburg an der Donau; Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	5

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6. Feststellung der Jahresrechnungen 2015 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	6

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7. Entlastung der Jahresrechnungen 2015 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	7

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8. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2016 der Stadt Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgabe der Jahresabschlüsse 2016 der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö		9

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10. 15. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	10

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11. Antrag auf Vergabe des Bürgermeister-Hocheder-Platzes für den Betrieb der Neuburger Wichtelhütte für die Weihnachtssaison 2017 und die Faschingssaison 2018 durch die Grömmer & Mahlo GbR vom 20.03.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	11

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12. Vergabe von Bauleistungen: Lärmschutzwände für den ersten Bauabschnitt zur innerstädtischen Erschließung für das Gewerbegebiet Südpark

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	12

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13. Vergabe von Bauleistungen: Straßenbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	13

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14. Vergabe von Bauleistungen; Straßenunterhalt 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	14

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15. Vergabe von Bauleistungen "Straßenmöblierung" Fürstgarten, Spitalplatz, Séter Platz und Hans-Nebelmair-Platz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	15

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16. Anpassung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Gärtnerstraße und Am Schwalbental

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	16

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17. Vergabe Bauleistung für Baugebiet Geißgarten Süd - Kanalisation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö		17

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18. Projektbeschluss: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik für den Ortsteil Bergen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	18

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19. Industriegleisanlage Grünau; Weichenausbau oder -sanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	beschließend	19

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20. Berichterstattung; Bauleitplanung Baugebiet Joshofen Nußschütt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö		20

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21. Berichterstattung und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	23.05.2017	ö	informativ	21