Datum: 20.03.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Abschlussbericht zur Ausstellung "FürstenMacht und wahrer Glaube"
2	Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Joshofen
3	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des f 10, Forschungszentrum für Erneuerbare Energien Neuburg an der Donau gGmbH in Liquidation
4	Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates des f 10, Forschungszentrum für Erneuerbare Energien Neuburg an der Donau gGmbH in Liquidation zum Jahresabschluss 2016
5	Arbeitskreis "Schulabschlussfeiern im Stadtgebiet Neuburg an der Donau"; Berichterstattung zur Zusammensetzung
6	Arbeitskreis "Schulabschlussfeiern im Stadtgebiet Neuburg an der Donau"; Vorschlag über weiteres Vorgehen
7	Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 6-09 "Heinrichsheim Mitte West" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Ergebnis der öffentlichen Auslegung
8	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 1-71 "Solarpark Neuburg Ost II" mit Vorhaben- und Erschließungsplan sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren: Ergebnis der öffentlichen Auslegung
9	Vergabe Straßenunterhaltsmaßnahmen
10	Berichterstattung; Bestellung von Feldgeschworenen
11	Berichterstattung; Information über den Bau neuer Sozialwohnungen
12	Berichterstattung; Forschungsprojekt der THI
13	Berichterstattung; Feuerwehrhaus Feldkirchen

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1. Abschlussbericht zur Ausstellung "FürstenMacht und wahrer Glaube"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	1

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2. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Joshofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	2

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3. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des f 10, Forschungszentrum für Erneuerbare Energien Neuburg an der Donau gGmbH in Liquidation

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	3

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4. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates des f 10, Forschungszentrum für Erneuerbare Energien Neuburg an der Donau gGmbH in Liquidation zum Jahresabschluss 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	4

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5. Arbeitskreis "Schulabschlussfeiern im Stadtgebiet Neuburg an der Donau"; Berichterstattung zur Zusammensetzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	5

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6. Arbeitskreis "Schulabschlussfeiern im Stadtgebiet Neuburg an der Donau"; Vorschlag über weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	6

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7. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 6-09 "Heinrichsheim Mitte West" und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Ergebnis der öffentlichen Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	3. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	07.03.2018	ö	beschließend	7
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	7

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8. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 1-71 "Solarpark Neuburg Ost II" mit Vorhaben- und Erschließungsplan sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren: Ergebnis der öffentlichen Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	3. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	07.03.2018	ö	beschließend/vorberatend	5
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	8

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9. Vergabe Straßenunterhaltsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	9

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10. Berichterstattung; Bestellung von Feldgeschworenen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	10

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11. Berichterstattung; Information über den Bau neuer Sozialwohnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	11

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12. Berichterstattung; Forschungsprojekt der THI

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	12

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13. Berichterstattung; Feuerwehrhaus Feldkirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	13