Datum: 17.12.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:26 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Entscheidung über das Nachrücken der Listennachfolgerin für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Michael Kettner; Vereidigung der neuen Stadträtin Birgitt Glasenapp
3 Änderungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Stadtrates nach Ausscheiden von Herrn Michael Kettner; A) Neubesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion B) Benennung eines neuen Verbandsrates für den Zweckverband der Vereinigten Sparkassen Neuburg an der Donau und Rain am Lech
4 St 2035 Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke; Berichterstattung zum Planungsstand
5 Berichterstattung zur Informationssicherheit ISIS 12
6 Bauvorhaben des Freistaates Bayern; Errichtung einer Ersatzgemeinschaftsunterkunft
7 Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Umbuchung der Verlustvorträge
8 Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Entlastung des Oberbürgermeisters
9 Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Umbuchung der Verlustvorträge
10 Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Entlastung des Oberbürgermeisters
11 Vergabe des Umweltpreises 2019
12 Zuschuss TSV Neuburg - Donaunixen - Wettkämpfe 14./15. März 2020
13 Neues Beschallungssystem für das Stadttheater
14 Geförderter Wohnungsbau Siedlerweg, Feldkirchen: Vergabe der Baumeisterarbeiten
15 Projektbeschluss: Hochwasserschutz Gießgraben, Ableitungskanal vom HRB 2 in der Roßstallstraße in Laisacker
16 Vergabe Sanierung der Faultürme im Klärwerk Neuburg
17 Berichterstattung; Schlüsselzuweisungen
18 Berichterstattung; Veranstaltung bei der AWO

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö informativ 1
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2. Entscheidung über das Nachrücken der Listennachfolgerin für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Michael Kettner; Vereidigung der neuen Stadträtin Birgitt Glasenapp

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 2
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3. Änderungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Stadtrates nach Ausscheiden von Herrn Michael Kettner; A) Neubesetzung von Ausschüssen durch die SPD-Fraktion B) Benennung eines neuen Verbandsrates für den Zweckverband der Vereinigten Sparkassen Neuburg an der Donau und Rain am Lech

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 3
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4. St 2035 Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke; Berichterstattung zum Planungsstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö informativ 4
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5. Berichterstattung zur Informationssicherheit ISIS 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö informativ 5
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6. Bauvorhaben des Freistaates Bayern; Errichtung einer Ersatzgemeinschaftsunterkunft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 6
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7. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Umbuchung der Verlustvorträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 7
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8. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Entlastung des Oberbürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 8
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9. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Umbuchung der Verlustvorträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 9
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10. Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Neuburg an der Donau; Entlastung des Oberbürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 10
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11. Vergabe des Umweltpreises 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau) 11. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss 27.11.2019 vorberatend 2
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 11
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12. Zuschuss TSV Neuburg - Donaunixen - Wettkämpfe 14./15. März 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö 12
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13. Neues Beschallungssystem für das Stadttheater

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 13
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14. Geförderter Wohnungsbau Siedlerweg, Feldkirchen: Vergabe der Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 14
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15. Projektbeschluss: Hochwasserschutz Gießgraben, Ableitungskanal vom HRB 2 in der Roßstallstraße in Laisacker

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau) 11. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss 27.11.2019 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 15
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16. Vergabe Sanierung der Faultürme im Klärwerk Neuburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 16
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17. Berichterstattung; Schlüsselzuweisungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö informativ 17
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18. Berichterstattung; Veranstaltung bei der AWO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö informativ 18
Datenstand vom 13.01.2020 09:27 Uhr