Datum: 02.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Nichtöffentliche Sitzung, 16:34 Uhr bis 17:04 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 20:08 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2016 (bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionen und Stellenplan)
2	Haushalt 2016; - Verwaltungshaushalt 2016 - mittelfristige Finanzplanung der Verwaltungshaushalte der Jahre bis 2019 - Vermögenshaushalt 2016 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 - Haushaltssatzung für das Jahr 2016
3	Haushaltspläne der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
4	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bergen
5	Bund-Land-Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren; weitere Vorgehensweise zur Innenstadtsanierung
6	Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren "Neuburg West, Teilfläche 2"
7	Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren "Heinrichsheim Mitte West"
8	Änderung des Flächennutzungsplans zum Neubau der Paul-Winter-Realschule: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
9	Fortsetzung der Sitzung
10	Neubau eines 5-gruppigen Kindergartens für die Stadtpfarrkichenstiftung St. Peter; Bedarfsanerkennung
11	Neubau eines 5-Gruppen-Kindergartens im Stadtteil Schwalbanger (St.Peter); Raumprogramm und Kriterienkatalog
12	Neubau eines 4-Gruppen-Kindergartens im Baugebiet Neuburg-West; Raumprogramm
13	Vereinbarung zur Durchführung der Sonderausstellung "Fürstenwege - Glaubenswege" (Arbeitstitel) im Luthergedenkjahr 2017 im Fürstengang des Neuburger Schlosses
14	Berichterstattung über Besuch der Obdachlosenunterkunft
15	Berichterstattung und Anfragen; Stadthalle

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1. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neuburg an der Donau für das Haushaltsjahr 2016 (bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionen und Stellenplan)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	1

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2. Haushalt 2016; - Verwaltungshaushalt 2016 - mittelfristige Finanzplanung der Verwaltungshaushalte der Jahre bis 2019 - Vermögenshaushalt 2016 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 - Haushaltssatzung für das Jahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	2

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3. Haushaltspläne der von der Stadt Neuburg an der Donau verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	3

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4. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bergen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	4

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5. Bund-Land-Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren; weitere Vorgehensweise zur Innenstadtsanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö		5

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6. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren "Neuburg West, Teilfläche 2"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	20.01.2016	ö	beschließend	3
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	6

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7. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren "Heinrichsheim Mitte West"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	20.01.2016	ö	beschließend	4
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	7

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8. Änderung des Flächennutzungsplans zum Neubau der Paul-Winter-Realschule: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	8

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9. Fortsetzung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	9

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10. Neubau eines 5-gruppigen Kindergartens für die Stadtpfarrkichenstiftung St. Peter; Bedarfsanerkennung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	10

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11. Neubau eines 5-Gruppen-Kindergartens im Stadtteil Schwalbanger (St.Peter); Raumprogramm und Kriterienkatalog

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	20.01.2016	ö	beschließend	10
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	11

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12. Neubau eines 4-Gruppen-Kindergartens im Baugebiet Neuburg-West; Raumprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	1. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	20.01.2016	ö	vorberatend	11
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	12

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13. Vereinbarung zur Durchführung der Sonderausstellung "Fürstenwege - Glaubenswege" (Arbeitstitel) im Luthergedenkjahr 2017 im Fürstengang des Neuburger Schlosses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	beschließend	13

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14. Berichterstattung über Besuch der Obdachlosenunterkunft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	informativ	14

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15. Berichterstattung und Anfragen; Stadthalle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	02.02.2016	ö	informativ	15