Datum: 16.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kongregationssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:46 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Tagesordnung
2	Stellvertreterregelung in den Ausschüssen des Stadtrates für die Wahlperiode 2020/2026
3	Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4	Auslandsdienstreisen des Oberbürgermeisters und der weiteren Bürgermeister; Erteilung einer allgemeinen Dienstreisegenehmigung für die Wahlperiode 2020/2026
5	Zusammenlegung der Arbeitskreise "Städtepartnerschaft Neuburg-Sète" und "Städtepartnerschaft Neuburg-Jeseník" und Umbenennung in Arbeitskreis "Neuburger Städtepartnerschaften und -freundschaften"; Antrag von Stadträtin Dr. Gabriele Kaps
6	Haushaltsgenehmigungen
7	Berichtigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben
8	Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2018
9	Dorferneuerung Joshofen; weiteres Vorgehen
10	52. Neuburger Kammeroper 2020 - Aufführung "Theatralisches Abenteuer"
11	Unterstützung von Kulturschaffenden in Neuburg; Antrag der Stadträtinnen Julia Abspacher und Dr. Gabriele Kaps
12	Erweiterung der Grundschule "Am Schwalbanger"; Vergabe der Metallbauarbeiten
13	FNP-Änderung im Parallelverfahren (Nr. 1-03 "Ingolstädter Straße"; Erweiterung Parkplatz Schlösslwiese): Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
14	Erschließungsbeitragsrecht; Bildung einer Erschließungseinheit für "Siedlerweg - Süd" und Gewährung eines Beitragserlasses für Altanlieger
15	Erschließungsbeitragsrecht; Bildung einer Erschließungseinheit Joshofen "Nußschütt - Neubaugebiet" und Gewährung eines Beitragserlasses für "Nußschütt - Altanlieger"
16	Erschließungsbeitragsrecht; Ergänzungen zum Beschluss Nr. 235/2018 aufgrund der KAG-Änderung
17	Nutzungsänderung der ehemaligen Wohnung im 2. OG in der Landschaftsstraße A 116 als Büroräume für das Sachgebiet Hochbau; Kostendeckung für die Umbauarbeiten
18	Grundstücksangelegenheiten; Veräußerung städtischer Grundstücke im Bereich der ehemaligen Lassigny Kaserne zur Errichtung einer Außenstelle der Technischen Hochschule Ingolstadt
19	Berichterstattung; Förderbescheid zum Förderprogramm "Digitales Rathaus"
20	Berichterstattung und Anfragen; Ausgabe der Haushaltspläne
21	Berichterstattung und Anfragen; Ältestenrat
22	Berichterstattung und Anfragen; Taubenproblem

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	informativ	1

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2. Stellvertreterregelung in den Ausschüssen des Stadtrates für die Wahlperiode 2020/2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	2

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3. Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	3

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4. Auslandsdienstreisen des Oberbürgermeisters und der weiteren Bürgermeister; Erteilung einer allgemeinen Dienstreisegenehmigung für die Wahlperiode 2020/2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	4

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5. Zusammenlegung der Arbeitskreise "Städtepartnerschaft Neuburg-Sète" und "Städtepartnerschaft Neuburg-Jeseník" und Umbenennung in Arbeitskreis "Neuburger Städtepartnerschaften und -freundschaften"; Antrag von Stadträtin Dr. Gabriele Kaps

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	5

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6. Haushaltsgenehmigungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	informativ	6

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7. Berichtigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö		7

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8. Nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö		8

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9. Dorferneuerung Joshofen; weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	9

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10. 52. Neuburger Kammeroper 2020 - Aufführung "Theatralisches Abenteuer"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	10

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11. Unterstützung von Kulturschaffenden in Neuburg; Antrag der Stadträtinnen Julia Abspacher und Dr. Gabriele Kaps

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	11

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12. Erweiterung der Grundschule "Am Schwalbanger"; Vergabe der Metallbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö		12

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13. FNP-Änderung im Parallelverfahren (Nr. 1-03 "Ingolstädter Straße"; Erweiterung Parkplatz Schlösslwiese): Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	5. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss	27.05.2020	ö	beschließend/vorberatend	6
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	13

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14. Erschließungsbeitragsrecht; Bildung einer Erschließungseinheit für "Siedlerweg - Süd" und Gewährung eines Beitragserlasses für Altanlieger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	14

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15. Erschließungsbeitragsrecht; Bildung einer Erschließungseinheit Joshofen "Nußschütt - Neubaugebiet" und Gewährung eines Beitragserlasses für "Nußschütt - Altanlieger"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	15

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16. Erschließungsbeitragsrecht; Ergänzungen zum Beschluss Nr. 235/2018 aufgrund der KAG-Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	16

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17. Nutzungsänderung der ehemaligen Wohnung im 2. OG in der Landschaftsstraße A 116 als Büroräume für das Sachgebiet Hochbau; Kostendeckung für die Umbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau)	4/2020. Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss	26.05.2020	ö		8
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	beschließend	17

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18. Grundstücksangelegenheiten; Veräußerung städtischer Grundstücke im Bereich der ehemaligen Lassigny Kaserne zur Errichtung einer Außenstelle der Technischen Hochschule Ingolstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö		18

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19. Berichterstattung; Förderbescheid zum Förderprogramm "Digitales Rathaus"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	informativ	19

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20. Berichterstattung und Anfragen; Ausgabe der Haushaltspläne

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	informativ	20

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21. Berichterstattung und Anfragen; Ältestenrat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	informativ	21

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22. Berichterstattung und Anfragen; Taubenproblem

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.06.2020	ö	informativ	22