Datum: 21.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kongregationssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:12 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers für den verstorbenen Stadtrat Josef Götzenberger und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds
3 St 2035 Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke: Berichterstattung zum Planungsstand + Planungsziele
4 Nachrücken des Listennachfolgers Manfred Enzersberger für den verstorbenen Stadtrat Josef Götzenberger; 1. Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates 2. Bestellung eines neuen Kulturreferenten 3. Benennung eines neuen Stellvertreters für den Zweckverband der Vereinigten Sparkassen Neuburg an der Donau und Rain am Lech 4. Neubesetzung des Referates für Märkte
5 Neubesetzung der weiteren Gremien (Arbeitskreise, Arbeitsgruppen und Kommissionen) für die Wahlperiode 2020/2026
6 Auflösung von Gremien
7 Gemeindevertreter im Vorstand der Dorferneuerung Joshofen
8 Förderprogramm Klima- und Ressourcenschutz; Erhöhung der Anzahl der zu fördernden Fahrräder
9 Förderprogramm Klima- und Ressourcenschutz; Erweiterung des Budgetrahmens über den vorhandenen Deckungskreis
10 Vergabe der Zuschüsse aus dem Sport- und Jugendetat 2020
11 Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten; Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten
12 Erlass einer Informationsfreiheitssatzung; Antrag der Fraktion der Freien Wähler
13 Antrag auf Abbruch der Sitzung
14 Antrag auf 15-minütige Pause
15 Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-66 "Heckenweg"); Ergebnis der öffentlichen Auslegung
16 Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 3-18 "GE Monheimer Straße"); Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
17 Baugebiet Heckenweg; Umlegungsverfahren
18 Vergabe: Straßenbau Bahnhof West Teil-A
19 Kläranlage Neuburg; Vergabe Hallenbau Phosphorrückgewinnung
20 Einführung einer Bürgerfragestunde in Sitzungen; Antrag der Linken Neuburg-Schrobenhausen auf Änderung der Geschäftsordnung
21 Abhaltung einer "Dult to go" am Schrannenplatz
22 Berichterstattung; Termin für Klausurtagung des Stadtrates
23 Berichterstattung und Anfragen; 1. Antrag auf Sondersitzung zum Thema 2. Donaubrücke 2. Asphalt in der Rohrenfelder Straße
24 Antrag Freie Wähler: Kunst am Bau am Parkhaus am Hallenbad
25 Berichterstattung; Verfügungssperre und Arco-Felsen

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 1
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2. Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers für den verstorbenen Stadtrat Josef Götzenberger und Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 2
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3. St 2035 Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke: Berichterstattung zum Planungsstand + Planungsziele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 3
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4. Nachrücken des Listennachfolgers Manfred Enzersberger für den verstorbenen Stadtrat Josef Götzenberger; 1. Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates 2. Bestellung eines neuen Kulturreferenten 3. Benennung eines neuen Stellvertreters für den Zweckverband der Vereinigten Sparkassen Neuburg an der Donau und Rain am Lech 4. Neubesetzung des Referates für Märkte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 4
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5. Neubesetzung der weiteren Gremien (Arbeitskreise, Arbeitsgruppen und Kommissionen) für die Wahlperiode 2020/2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 5
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6. Auflösung von Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 6
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7. Gemeindevertreter im Vorstand der Dorferneuerung Joshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 7
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8. Förderprogramm Klima- und Ressourcenschutz; Erhöhung der Anzahl der zu fördernden Fahrräder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau) 6. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss 08.07.2020 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 8
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9. Förderprogramm Klima- und Ressourcenschutz; Erweiterung des Budgetrahmens über den vorhandenen Deckungskreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 9
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10. Vergabe der Zuschüsse aus dem Sport- und Jugendetat 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 10
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11. Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten; Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 11
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12. Erlass einer Informationsfreiheitssatzung; Antrag der Fraktion der Freien Wähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 12
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13. Antrag auf Abbruch der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 13
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14. Antrag auf 15-minütige Pause

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 14
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15. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-66 "Heckenweg"); Ergebnis der öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau) 6. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss 08.07.2020 ö beschließend/vorberatend 9
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 15
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16. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 3-18 "GE Monheimer Straße"); Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau) 6. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss 08.07.2020 ö beschließend/vorberatend 10
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 16
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17. Baugebiet Heckenweg; Umlegungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 17
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18. Vergabe: Straßenbau Bahnhof West Teil-A

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 18
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19. Kläranlage Neuburg; Vergabe Hallenbau Phosphorrückgewinnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 19
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20. Einführung einer Bürgerfragestunde in Sitzungen; Antrag der Linken Neuburg-Schrobenhausen auf Änderung der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 20
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21. Abhaltung einer "Dult to go" am Schrannenplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 21
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22. Berichterstattung; Termin für Klausurtagung des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 22
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23. Berichterstattung und Anfragen; 1. Antrag auf Sondersitzung zum Thema 2. Donaubrücke 2. Asphalt in der Rohrenfelder Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 23
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24. Antrag Freie Wähler: Kunst am Bau am Parkhaus am Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 24
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25. Berichterstattung; Verfügungssperre und Arco-Felsen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 25
Datenstand vom 04.08.2020 15:13 Uhr