Datum: 22.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kolpinghaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:46 Uhr bis 20:26 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung der Tagesordnung
2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten
3	Förderbescheid Parkbad; Teilsanierung des Schul- und Hallenbades
4	Neubau eines 6-Gruppen-Kinderhauses südlich der Stadtwerke; Vergabe der Schreinerarbeiten - Einbaumöbel Los 1 und Los 2
5	Errichtung einer Obdachlosenunterkunft; Vorstellung konzeptioneller Vorentwurf und bauliche Rahmenbedingungen für die weitere Planung
6	Projektbeschluss Nachrüstung einer Brandmeldeanlage und Ersatzbeschaffung einer elektrischen Lautsprecheranlage an der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten
7	Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-66 "Heckenweg"); Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung
8	Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-03 "Ingolstädter Straße"; Erweiterung des Parkplatzes Schlösslwiese); Ergebnis der öffentlichen Auslegung
9	Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 3-18 "GE Monheimer Straße"); Ergebnis Begutachtung Gerüst
10	Investitionspakt Sportstätten; Interessensbekundung für den Bewegungspark Schwalbanger
11	Antrag auf vorzeitige Beendigung der Sitzung und Fortsetzung am 29.09.2020
12	Jahresrechnung 2018 der Stadt Neuburg an der Donau; Feststellung
13	Jahresrechnung 2018 der Stadt Neuburg an der Donau; Entlastung
14	Feststellung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Neuburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
15	Entlastung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Neuburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
16	Errichtung einer Fußgänger- und Radbrücke über die Donau; Antrag von Verkehrsreferent Pfahler
17	St 2035 – Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke; weiteres Vorgehen und Bildung eines Bewertungsgremiums
18	Geförderter Wohnungsbau Siedlerweg; Vergabe der Gerüstbauarbeiten
19	Geförderter Wohnungsbau; Vergabe der Pflasterarbeiten Tiefgarage
20	Berichterstattung; Bayerische Gigabitrichtlinie
21	Berichterstattung und Anfragen; Wohnanlage der GeWo in der Eybstraße
22	Berichterstattung und Anfragen; Parkplätze im Marstallhof
23	Berichterstattung und Anfragen; Mobilfunknetz in Bergen

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	informativ	1

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2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	2

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3. Förderbescheid Parkbad; Teilsanierung des Schul- und Hallenbades

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadtwerke Neuburg a. d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	3

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4. Neubau eines 6-Gruppen-Kinderhauses südlich der Stadtwerke; Vergabe der Schreinerarbeiten - Einbaumöbel Los 1 und Los 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	4

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5. Errichtung einer Obdachlosenunterkunft; Vorstellung konzeptioneller Vorentwurf und bauliche Rahmenbedingungen für die weitere Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	5

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6. Projektbeschluss Nachrüstung einer Brandmeldeanlage und Ersatzbeschaffung einer elektrischen Lautsprecheranlage an der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	6

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7. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-66 "Heckenweg"); Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	7

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8. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 1-03 "Ingolstädter Straße"; Erweiterung des Parkplatzes Schlösslwiese); Ergebnis der öffentlichen Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	8

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9. Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren (Nr. 3-18 "GE Monheimer Straße"); Ergebnis Begutachtung Gerüst

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	9

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10. Investitionspakt Sportstätten; Interessensbekundung für den Bewegungspark Schwalbanger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	10

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11. Antrag auf vorzeitige Beendigung der Sitzung und Fortsetzung am 29.09.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	11

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12. Jahresrechnung 2018 der Stadt Neuburg an der Donau; Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	12

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13. Jahresrechnung 2018 der Stadt Neuburg an der Donau; Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	13

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14. Feststellung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Neuburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö		14

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15. Entlastung der Jahresrechnungen 2018 der von der Stadt Neuburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö		15

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16. Errichtung einer Fußgänger- und Radbrücke über die Donau; Antrag von Verkehrsreferent Pfahler

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	16

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17. St 2035 – Ortsumfahrung Neuburg mit 2. Donaubrücke; weiteres Vorgehen und Bildung eines Bewertungsgremiums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	17

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18. Geförderter Wohnungsbau Siedlerweg; Vergabe der Gerüstbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	18

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19. Geförderter Wohnungsbau; Vergabe der Pflasterarbeiten Tiefgarage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	beschließend	19

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20. Berichterstattung; Bayerische Gigabitrichtlinie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	informativ	20

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21. Berichterstattung und Anfragen; Wohnanlage der GeWo in der Eybstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	informativ	21

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22. Berichterstattung und Anfragen; Parkplätze im Marstallhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	informativ	22

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23. Berichterstattung und Anfragen; Mobilfunknetz in Bergen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	22.09.2020	ö	informativ	23