Datum: 27.09.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kolpinghaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Antrag des Seniorenbeirates zum Thema: Betreuung, Pflege, seniorengerechtes Wohnen und Mobilität
3 Zwischenbericht Haushalt 2022
4 Neuordnung der Gebühren für die städtischen Turnhallen, Markthalle und Volksfestplatz
5 Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten sowie der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Neuburg an der Donau
6 Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Bergen
7 Investitionspakt Sportstätten; Sportpark am Schwalbanger; Bewilligung der Fördermittel
8 Neubau einer Wohnungslosenunterkunft; Kostenstand nach Abschluss der Vergabeverfahren und Aufstockung der Budgetreserve
9 Projektbeschluss Errichtung einer PV-Anlage für das Klärwerk
10 Änderung des Fraktionsvorsitzes der Freien Wähler
11 Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen
12 Berichterstattung; Hochwasserschutzübung
13 Berichterstattung und Anfragen; Ampelschaltung Kreuzung Monheimer/Ingolstädter Straße
14 Berichterstattung und Anfragen; Antrag auf Bildungsreise nach Monheim in Nordrhein-Westfalen

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 1
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2. Antrag des Seniorenbeirates zum Thema: Betreuung, Pflege, seniorengerechtes Wohnen und Mobilität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 2
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3. Zwischenbericht Haushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 3
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4. Neuordnung der Gebühren für die städtischen Turnhallen, Markthalle und Volksfestplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (Stadt Neuburg a.d. Donau) 7/2022. Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss 05.07.2022 ö vorberatend 4
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 4
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5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindergärten sowie der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Neuburg an der Donau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 5
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6. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Bergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 6
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7. Investitionspakt Sportstätten; Sportpark am Schwalbanger; Bewilligung der Fördermittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7
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8. Neubau einer Wohnungslosenunterkunft; Kostenstand nach Abschluss der Vergabeverfahren und Aufstockung der Budgetreserve

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8
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9. Projektbeschluss Errichtung einer PV-Anlage für das Klärwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 9
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10. Änderung des Fraktionsvorsitzes der Freien Wähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 10
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11. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 11
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12. Berichterstattung; Hochwasserschutzübung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 12
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13. Berichterstattung und Anfragen; Ampelschaltung Kreuzung Monheimer/Ingolstädter Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 13
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14. Berichterstattung und Anfragen; Antrag auf Bildungsreise nach Monheim in Nordrhein-Westfalen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau) Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö informativ 14
Datenstand vom 10.10.2022 10:15 Uhr