Datum: 16.05.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:18 Uhr bis 20:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Wohnbauflächen südlich des Bebauungsplanbereiches 1-56 „Heinrichsheimstraße West II“ an der Heinrichsheimstraße; Änderungsbeschluss
2	Digitalisierung in der Verwaltung; Projektbeschluss zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems bei der Stadt Neuburg an der Donau
3	Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neuburg an der Donau „Stadtwerke Neuburg an der Donau“
4	Abberufung des bisherigen Werkleiters und Neuberufung der Werkleitung der Stadtwerke Neuburg an der Donau
5	Berichterstattung; Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Neuburg an der Donau und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2023
6	Berichterstattung; Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2023 der von der Stadt Neuburg verwalteten Stiftungen
7	Berichterstattung; Ergebnisse der Vorbefahrung zur Aufnahme der Stadt Neuburg als fahrradfreundliche Kommune
8	Berichterstattung; Mitgliedschaft der Stadt Neuburg an der Donau in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.
9	Berichterstattung; Stand VgV-Verfahren Fußgänger- und Radfahrerbrücke
10	Berichterstattung; Neubesetzung des Sportbeirats
11	Berichterstattung und Anfragen; Leinenpflicht

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1. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Wohnbauflächen südlich des Bebauungsplanbereiches 1-56 „Heinrichsheimstraße West II“ an der Heinrichsheimstraße; Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	beschließend	1

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2. Digitalisierung in der Verwaltung; Projektbeschluss zur Einführung eines Dokumentenmanagementsystems bei der Stadt Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	beschließend	2

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3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neuburg an der Donau „Stadtwerke Neuburg an der Donau“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	beschließend	3

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4. Abberufung des bisherigen Werkleiters und Neuberufung der Werkleitung der Stadtwerke Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	beschließend	4

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5. Berichterstattung; Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Neuburg an der Donau und Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	beschließend	5

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6. Berichterstattung; Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2023 der von der Stadt Neuburg verwalteten Stiftungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	informativ	6

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7. Berichterstattung; Ergebnisse der Vorbefahrung zur Aufnahme der Stadt Neuburg als fahrradfreundliche Kommune

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	informativ	7

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8. Berichterstattung; Mitgliedschaft der Stadt Neuburg an der Donau in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	informativ	8

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9. Berichterstattung; Stand VgV-Verfahren Fußgänger- und Radfahrerbrücke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	informativ	9

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10. Berichterstattung; Neubesetzung des Sportbeirats

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	informativ	10

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11. Berichterstattung und Anfragen; Leinenpflicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	16.05.2023	ö	informativ	11