Datum: 25.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Neuburg a.d. Donau
Öffentliche Sitzung, 17:04 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 20:44 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Beitritt der Stadt Neuburg in eine mögliche ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) im Donaumoos
2	Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaik-Anlage östlich von Gut Rohrenfeld (Projekt IV): Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren und Beantragung der Erlaubnis für eine PVA-Nutzung im LSG „Donauauen östlich von Neuburg“ bei der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt
3	Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaik-Anlage nördlich von Gut Rohrenfeld (Projekt V): Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
4	Neubau einer 4-Gruppen-Kindertagesstätte in der Donauwörther Straße; Machbarkeitsuntersuchung und bisherige Ergebnisse der Vorplanung
5	Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren "Sehensander Weg/Ochsenweg, Fl.Nr. 1487, Gemarkung Neuburg"
6	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der stellvertretenden Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Zell
7	Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Neuburg an der Donau
8	Entlastung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Neuburg an der Donau
9	Antrag von StR Babel; Dringender Handlungsbedarf beim Oberen Tor
10	Berichterstattung; Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten im Stadtgebiet Neuburg
11	Berichterstattung und Anfragen; Absiedlung der Firma WIPAG
12	Berichterstattung und Anfragen; Verschiedenes

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1. Beitritt der Stadt Neuburg in eine mögliche ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) im Donaumoos

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	1

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2. Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaik-Anlage östlich von Gut Rohrenfeld (Projekt IV): Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren und Beantragung der Erlaubnis für eine PVA-Nutzung im LSG „Donauauen östlich von Neuburg“ bei der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	2

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3. Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaik-Anlage nördlich von Gut Rohrenfeld (Projekt V): Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gem. § 12 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	3

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4. Neubau einer 4-Gruppen-Kindertagesstätte in der Donauwörther Straße; Machbarkeitsuntersuchung und bisherige Ergebnisse der Vorplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren "Sehensander Weg/Ochsenweg, Fl.Nr. 1487, Gemarkung Neuburg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	5

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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der stellvertretenden Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Zell

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	6

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	7

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8. Entlastung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Neuburg an der Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	8

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9. Antrag von StR Babel; Dringender Handlungsbedarf beim Oberen Tor

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	informativ	9

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10. Berichterstattung; Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten im Stadtgebiet Neuburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	informativ	10

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11. Berichterstattung und Anfragen; Absiedlung der Firma WIPAG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	informativ	11

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12. Berichterstattung und Anfragen; Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Neuburg a.d. Donau)	Sitzung des Stadtrates	25.07.2023	ö	beschließend	12