Datum: 12.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Neufahrn i.NB
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:04 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2024
2	Abschluss eines Gestattungsvertrags (Poolvertrag) mit der JUWI GmbH, 55286 Wörrstadt zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen Windpark: Schaltdorf/Schöfbachholz
3	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neufahrn i. NB durch Deckblatt Nr. 22 und des Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 12 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für ein „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage Walpersdorf“ für Fl.Nr. 1025 Teilfläche, Gemarkung Niederroning;
3.1	Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3.2	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neufahrn i. NB durch Deckblatt Nr. 23 und des Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für ein „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage Walpersdorf II“ für Fl.Nr. 1013 Teilfläche, Gemarkung Niederroning;
4.1	Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
4.2	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5	Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 24, des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 14 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet Einkaufsmärkte" zur Ansiedlung eines Lebensmittel-Vollsortimenters und eines Lebensmittel-Discounters auf den Flst. 1203/8, 1204/1 und Teilflächen aus den Flst. 1131/3, 1109, 1141/9, 1205 und 1206, alle Gemarkung Neufahrn i.NB; Billigung der Vorentwürfe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
6	Flurneuordnungsverfahren Prinkofen; Vorschlag der Teilnehmergemeinschaft Prinkofen zur Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Neufahrn i.NB und Ergoldsbach nach § 58 Abs. 2 FlurbG
7	Bekanntgabe von auf dem Verwaltungsweg behandelten Bauanträgen
8	Bekanntmachung von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, für welche die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind
9	Anfragen / Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.10.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	1

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2. Abschluss eines Gestattungsvertrags (Poolvertrag) mit der JUWI GmbH, 55286 Wörrstadt zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen Windpark: Schaltdorf/Schöfbachholz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	informativ	2

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neufahrn i. NB durch Deckblatt Nr. 22 und des Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 12 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für ein „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage Walpersdorf“ für Fl.Nr. 1025 Teilfläche, Gemarkung Niederroning;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	3

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3.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö		3.1

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3.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	3.2

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4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neufahrn i. NB durch Deckblatt Nr. 23 und des Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 13 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für ein „Sondergebiet Photovoltaikfreiflächenanlage Walpersdorf II“ für Fl.Nr. 1013 Teilfläche, Gemarkung Niederroning;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö		4

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4.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	4.2

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5. Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 24, des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 14 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet Einkaufsmärkte" zur Ansiedlung eines Lebensmittel-Vollsortimenters und eines Lebensmittel-Discounters auf den Flst. 1203/8, 1204/1 und Teilflächen aus den Flst. 1131/3, 1109, 1141/9, 1205 und 1206, alle Gemarkung Neufahrn i.NB; Billigung der Vorentwürfe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Flurneuordnungsverfahren Prinkofen; Vorschlag der Teilnehmergemeinschaft Prinkofen zur Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Neufahrn i.NB und Ergoldsbach nach § 58 Abs. 2 FlurbG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Bekanntgabe von auf dem Verwaltungsweg behandelten Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	informativ	7

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8. Bekanntmachung von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, für welche die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	informativ	8

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9. Anfragen / Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.11.2024	ö	informativ	9