Datum: 12.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Neufahrn i.NB
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 21:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022
2	Erlass von Rechtsverordnungen über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags aus Anlass der „Neufahrner Gartentage“ am Sonntag, den 24. April 2022
3	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
4	Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
5	Freiw. Feuerwehr Neufahrn i.NB; Bestätigung der neugewählten Kommandanten
6	Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neufahrn i.NB durch Deckblatt Nr. 19, Änderung des Landschaftsplanes der Gemeinde Neufahrn i.NB durch Deckblatt Nr. 9 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für ein Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Hofendorf“ für Fl.Nr. 1127 Teilfläche und Fl.Nr. 593 Teilfläche (Ausgleichsfläche), beide Gemarkung Hebramsdorf;
6.1	Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
6.2	Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Hindenburgberg" zur Errichtung eines Geräteschuppens mit Holzlager und eines Mülltonnenhäuschens auf Fl.Nr. 612/0 Gemarkung Neufahrn i.NB, Langenhettenbachstraße 1
8	Antrag auf Baugenehmigung und Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Botenfeld III, Deckblatt Nr. 2“ zum Neubau eines Wintergartens und einer überdachten Terrasse auf Fl.Nr. 1199/54 Gemarkung Neufahrn, Sigmund-Kraus-Str. 5
9	Bekanntgabe von auf dem Verwaltungsweg behandelten Bauanträgen
10	Anfragen / Informationen des Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	1

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2. Erlass von Rechtsverordnungen über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags aus Anlass der „Neufahrner Gartentage“ am Sonntag, den 24. April 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	2

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3. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	3

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4. Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	4

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5. Freiw. Feuerwehr Neufahrn i.NB; Bestätigung der neugewählten Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	5

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6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neufahrn i.NB durch Deckblatt Nr. 19, Änderung des Landschaftsplanes der Gemeinde Neufahrn i.NB durch Deckblatt Nr. 9 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für ein Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Hofendorf“ für Fl.Nr. 1127 Teilfläche und Fl.Nr. 593 Teilfläche (Ausgleichsfläche), beide Gemarkung Hebramsdorf;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	6

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6.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	6.1

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6.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	6.2

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7. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Hindenburgberg" zur Errichtung eines Geräteschuppens mit Holzlager und eines Mülltonnenhäuschens auf Fl.Nr. 612/0 Gemarkung Neufahrn i.NB, Langenhettenbachstraße 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Baugenehmigung und Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Botenfeld III, Deckblatt Nr. 2“ zum Neubau eines Wintergartens und einer überdachten Terrasse auf Fl.Nr. 1199/54 Gemarkung Neufahrn, Sigmund-Kraus-Str. 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgabe von auf dem Verwaltungsweg behandelten Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	informativ	9

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10. Anfragen / Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Neufahrn i.NB)	Sitzung des Gemeinderates	12.04.2022	ö	informativ	10