Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Behandlung der im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Einwände

Navigation

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Behandlung der im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Einwände

Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Stadtrates, 05.11.2015

Beratungsreihenfolge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	05.11.2015	ö	beschließend	1.1

Beschluss 1

Die Stellungnahme bzw. die Einwände der Selbständigen Neunburg vorm Wald e.V. vom 21.05.2015 werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat schließt sich im Übrigen der Stellungnahme der Planer (enthalten in der beiliegenden Zusammenstellung vom 30. Oktober 2015)vollinhaltlich an. Ergänzend wird Folgendes festgestellt:

Das Einzelhandelskonzept der GMA ist im Anhang des ISEK -Fortschreibungsentwurfs 2015+ vom März 2015 ausdrücklich genannt. Es lag im Übrigen zusammen mit dem Entwurf des Entwicklungskonzepts in der Zeit vom 21. April bis 21. Mai 2015 zur Einsichtnahme und Erörterung aus und konnte während der allgemeinen Geschäftszeiten im Rathaus eingesehen werden. Das Konzept ist selbstverständlich weiterhin wesentlicher Bestandteil der ISEK-Fortschreibung 2015+, allerdings ebenso die Erkenntnisse der Städteplanung (siehe Seite 123 ff der aktuellen ISEK-Fortschreibung 2015+).

Unabhängig davon ist der Stadtrat der festen Überzeugung, dass die Altstadt nur durch eine eigene Identität an Profil gewinnen kann und teilt hierzu die auf Seite 70 der ISEK-Fortschreibung 2015+ dargestellte Meinung der Städteplanung, wonach neben kleinteiligem Einzelhandel, insbesondere für Waren des täglichen Bedarfs, eine Ausrichtung auf Wohnen, Dienstleistung, Tourismus, Gastronomie, Kunst, Kultur- und Bildung und somit eine vielfältige Nutzung ohne Fokussierung auf den Einzelhandel stattfinden sollte. Die Stadt wird verstärkt versuchen, diese neue Ausrichtung mit Hilfe der Steuerungsgruppe und zusammen mit den Immobilieneigentümern, Bewohnern und Mietern zu erreichen.
Dass der vor kurzem angesiedelte Filialist (Schuh Hofbauer) im ISEK-Fortschreibungsentwurf 2015+ nicht genannt ist, stellt kein Versäumnis dar, weil in einem derartigen Konzept einzelne Geschäfte grundsätzlich nicht erwähnt werden. Im Übrigen waren im ausgelegten ISEK-Entwurf 2015+ und sind in der aktuellen Fassung durchaus Maßnahmen und Vorschläge enthalten, welche die Altstadt beleben und voranbringen können. Nicht geteilt wird die Einschätzung der Selbständigen e. V., wonach Barrierefreiheit in der Altstadt nur mit hohem finanziellem Aufwand herzustellen ist. Verwiesen wird hierzu darauf, dass Barrierefreiheit vielfach bereits gegeben ist, insbesondere in der Hauptstraße, und wo dies noch nicht der Fall ist, kein übermäßig hoher Aufwand erforderlich werden wird. Hingewiesen wird noch darauf, dass durch den altstadtnahen EDEKA-Markt an der Rötzer Straße bereits eine optimale Nahversorgung vorhanden ist, dass es außerdem eine große Naherholungsfläche unmittelbar vor der Altstadt gibt (Stadtpark) und vielfältige kulturelle und spirituelle Angebote fußläufig erreichbar sind (Schwarzachtalhalle, Bibliothek, Museum, Festspiel, Pfarrheim und Kirche), so dass Wohnen in der Altstadt sehr attraktiv ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Beschluss 2

Die Hinweise der Unteren Naturschutzbehörde vom 16.04.2015 werden zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat schließt sich im Übrigen der Stellungnahme der Planer (enthalten in der beiliegenden Zusammenstellung vom 30. Oktober 2015) vollinhaltlich an. Soweit in der ISEK-Fortschreibung 2015+ zu angeführten Punkten keine konkreten Aussagen getroffen sind, werden die Hinweise des Landratsamtes bei künftigen konkreten Planungen oder Maßnahmen trotzdem beachtet.