Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 23.09.2021

Beratungsreihenfolge

Beschluss 1

Die Liste der möglichen Personen, an die die unterschiedlichen Stadtbücher verteilt werden sollen, ist folgendermaßen zu erweitern: 

Verleihung an die zwei besten Neunburger Schulabsolventen/Absolventinnen der Neunburger Schulen bzw. des Gymnasiums; 
Geschenk an die Paare bei der Eheschließung; 
Geschenk an Paare, die in Neunburg neu bauen, nach Fertigstellung des Baus und/oder Baukindergeld erhalten, sofern diese nicht schon bei der Eheschließung mit einem Buch bedacht wurden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Dirtbike Anlage ist noch im Jahr 2021 aus fördertechnischer Sicht fertigzustellen. Der städt. Bauhof soll die Umsetzung bestmöglichst professionell unterstützen. Ggf. können noch externe Dienstleister engagiert werden, damit die Anlage noch heuer fertiggestellt, und dadurch Fördergelder nicht gefährdet werden. Der Stadtrat ist über die weitere Vorgehensweise und den Zeitplan zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für eine Absperrung der Straßenkreuzungen mit Wanderwegen beidseitig, in denen Fahrradfahrer gestoppt werden und Gefahrensituationen entschärft werden können, zu ermitteln. Diese sollten beispielsweise am Wanderweg, auf der Strecke von der Schwarzachtalhalle zur Grundschule, angebracht werden. 

Ferner soll geprüft werden, ob bei allen Wanderwegen im Stadtgebiet Neunburg, an gefährdeten Bereichen, durch versetzte Absperrbarken (herausnehmbar für den Winterdienst) eine Sicherung erfolgen könnte. Die Festlegung soll durch das Ordnungsamt in Abstimmung mit den zuständigen Behörden erfolgen. 

Ebenso soll geprüft werden, ob an den folgenden Stellen die Anbringung eines Warnschilds sinnvoll wäre: 

Wanderweg Höhe Meier Rudi zur Grundschule;
Kröblitz am Wanderweg nach Neunburg;
Straßenquerung nach Kröblitz – Achtung Radfahrer kreuzen! 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 4

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen und der Jahresabschlüsse (vgl. Art. 103 GO), sowie der Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten, bzw. wenn keine Einwendungen mehr bestehen, stellt der Stadtrat gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnungen fest.

Die Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2019 werden gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit den beiliegenden Ergebnissen festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 5

Wenn keine Einwendungen gegen die Jahresrechnungen bestehen, beschließt der Stadtrat die Entlastung. Zu den Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2019 wird mit dem im vorstehenden Beschluss festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0