Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald, dem Wirtschaftsplan Stadtwerke Entsorgung und dem Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz 2023; (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 25.05.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss 1

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm des Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für die Jahre 2022 - 2026 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Stellenplan des Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für das Haushaltsjahr 2023 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2023 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2023. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den Eigenbetrieben ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird für die Festsetzungen für das Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für die Jahre 2022 - 2026 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 5

Dem Stellenplan der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für das Haushaltsjahr 2023 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 6

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für das Wirtschaftsjahr 2023. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den Eigenbetrieben ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird für die Festsetzungen für die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 7

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Stadt Neunburg vorm Wald für die Jahre 2022 
Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und die beiden Eigenbetriebe (Stadtwerke Entsorgung und Gesundheitszentrum Ostoberpfalz) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 8

Dem Stellenplan der Stadt Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2023 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2023 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 9

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung der Stadt Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2023 mit den Festsetzungen für die Stadt Neunburg vorm Wald. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und die beiden Eigenbetriebe (Stadtwerke Entsorgung und Gesundheitszentrum Ostoberpfalz) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.07.2023 11:44 Uhr
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