Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 06.04.2017

Beratungsreihenfolge

Beschluss 1

Zur Sitzung des Stadtrates im Mai 2017 berichtet die Stadtverwaltung über die Abwicklung des Kaufs des Bauhofs. Dabei ist eine Liste der Mängel und über die Art und Weise der Behebung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Verwaltung berichtet in der Juni 2017-Sitzung dem Stadtrat über zwei Projekte, wie Gemeinden in Bayern die Bauhofarbeiten gemeindeübergreifend organisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 3

Die überplanmäßige Ausgabe 2015 bei der Haushaltsstelle 0.2100.6620 – „Vermischte Ausgaben Grundschule NEN“ in Höhe von 1.276,68 Euro, verursacht u.a. durch die Gewährung einen Zuschuss an „Eine Welt Laden Teublitz e.V.“ wird vom Stadtrat genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Entscheidung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss vorgebrachten Verbesserungsvorschläge für den Grüngutcontainer neben dem Feuerwehrgerätehaus in Neunburg vorm Wald wird vorerst zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob möglichweise besser geeignete Standorte für den Grüngutcontainer im Stadtbereich zur Verfügung stehen. Nach Vorlage möglicher Standorte entscheidet der Stadtrat/Bauausschuss über das weitere Vorgehen..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 5

Entlastung

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit dem beiliegenden Ergebnis festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 6

Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird mit dem im vorstehenden Beschluss festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0