Datum: 27.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürgerinformation zu den unangemeldeten „Spaziergängen“ in Neunburg vorm Wald
2 Dorferneuerungsmaßnahmen
2.1 Treffpunkt mit Info-Station, Neugestaltung Spielplatz am Feuerwehrgerätehaus und Parkplatzbau am Trafo - Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den ELER-Förderantrag
2.2 Neugestaltung Maibaumplatz Penting - Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den ELER-Förderantrag
3 Freiflächengestaltungen „Im Berg“ - Rathaus und Pfarrkirche St. Josef; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung
4 Rechtsverordnung zur Gebietsänderung; Gebietsänderung im Bereich der Stadt Neunburg vorm Wald und des Marktes Schwarzhofen
5 Behandlung von Bauanträgen
5.1 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, 7 Garagen und 9 Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 2083/8 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Johann-Sebastian-Bach-Straße 16) durch die Scheffer Projekt GmbH, Hoher-Bogen-Straße 28, 92421 Schwandorf
5.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 1391/3 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Pentinger Steig 6) durch Simone Kärtner, Irlach 86, 93464 Tiefenbach und Simon Meixensberger, Jedesbach 9, 92554 Thanstein
5.3 Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 650/1 der Gemarkung Meißenberg (Nähe zu Zeitlarn 3) durch Susanne Biegerl und Alexander Ettl, Birkenweg 4, 92542 Dieterskirchen
5.4 Anbau einer Thermischen Nachverbrennung auf dem Grundstück FlNr. 830 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch The Lorenz Bahlsen Snack World GmbH & Co. KG, Rathenaustraße 54, 63263 Neu Isenburg
5.5 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 861/23 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Kleine Seigen 4) durch Jasmin Jobst und Fabian Dengscherz, Diendorferstraße 49a, 92431 Neunburg vorm Wald
5.6 Neubau einer BayWa Automatentankstelle auf den Grundstücken Fl.Nrn. 550/8 und 549/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Bahnhofstraße 28) durch die BayWa AG, Arabellastraße 4, 81925 München
6 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Bürgerinformation zu den unangemeldeten „Spaziergängen“ in Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 1
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2. Dorferneuerungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 2
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2.1. Treffpunkt mit Info-Station, Neugestaltung Spielplatz am Feuerwehrgerätehaus und Parkplatzbau am Trafo - Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den ELER-Förderantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 2.1

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die vom Architekten & Stadtplaner Gerhard Plöchinger aus Regensburg in der Fassung vom 18. Januar 2022 erstellten Entwurfsplanung für das Projekt KEM 06 Erlebnisspielplatz „Grube Max“ mit der Kostenberechnung in Höhe von 273.996,00 € (brutto, inklusive Baunebenkosten) zur Kenntnis und billigt diese. Auf der Grundlage dieser Planung wird die Verwaltung beauftragt, die ELER-Förderanträge beim Amt für Ländliche Entwicklung zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die vom Architekten & Stadtplaner Gerhard Plöchinger aus Regensburg in der Fassung vom 18. Januar 2022 erstellten Entwurfsplanung für das Projekt KEM 09 Stellplätze beim Trafo mit der Kostenberechnung in Höhe von 27.730,00 € (brutto, inklusive Baunebenkosten) zur Kenntnis und billigt diese. Auf der Grundlage dieser Planung wird die Verwaltung beauftragt, die ELER-Förderanträge beim Amt für Ländliche Entwicklung zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die vom Architekten & Stadtplaner Gerhard Plöchinger aus Regensburg in der Fassung vom 18. Januar 2022 erstellten Entwurfsplanung für das Projekt KEM 11 Treffpunkt Infostation mit der Kostenberechnung in Höhe von 96.878,00 € (brutto, inklusive Baunebenkosten) zur Kenntnis und billigt diese. Auf der Grundlage dieser Planung wird die Verwaltung beauftragt, die ELER-Förderanträge beim Amt für Ländliche Entwicklung zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Neugestaltung Maibaumplatz Penting - Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für den ELER-Förderantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 2.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die vom Architekten & Stadtplaner Gerhard Plöchinger aus Regensburg in der Fassung vom 18. Januar 2022 erstellte Entwurfsplanung für das Projekt PEN 01 Maibaumplatz Penting mit der Kostenberechnung in Höhe von 291.100,00 € (brutto, inklusive Baunebenkosten) zur Kenntnis und billigt diese. Auf der Grundlage dieser Planung wird die Verwaltung beauftragt, die ELER-Förderanträge beim Amt für Ländliche Entwicklung zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Freiflächengestaltungen „Im Berg“ - Rathaus und Pfarrkirche St. Josef; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 3

Beschluss

Die Ausführungsplanung des Architekturbüros Steidl vom 21. Januar 2022 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die Maßnahmenanträge auf Städtebauförderungsmittel sind zu stellen und der vorzeitige Maßnahmenbeginn zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Rechtsverordnung zur Gebietsänderung; Gebietsänderung im Bereich der Stadt Neunburg vorm Wald und des Marktes Schwarzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Gemeindegebietsänderung zwischen dem Markt Schwarzhofen und der Stadt Neunburg vorm Wald im Bereich der FlNr. 284/4 der Gemarkung Lengfeld und stimmt dem vorgeschlagenen Verlauf der Gebietsgrenze durch das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Nabburg (ADBV), Außenstelle Neunburg vorm Wald zu. Das Ortsrecht ist an die neue Grenze anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5
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5.1. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, 7 Garagen und 9 Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 2083/8 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Johann-Sebastian-Bach-Straße 16) durch die Scheffer Projekt GmbH, Hoher-Bogen-Straße 28, 92421 Schwandorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5.1

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, 7 Garagen und 9 Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 2083/8 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Scheffer Projekt GmbH, Hoher-Bogen-Straße 28, 92421 Schwandorf, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 1391/3 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Pentinger Steig 6) durch Simone Kärtner, Irlach 86, 93464 Tiefenbach und Simon Meixensberger, Jedesbach 9, 92554 Thanstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5.2

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 1391/3 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Simone Kärtner, Irlach 86, 93464 Tiefenbach und Simon Meixensberger, Jedesbach 9, 92554 Thanstein, wird zugestimmt.

Im Rahmen der Baugenehmigungsprüfung durch das Landratsamt Schwandorf muss insbesondere der Rettungsweg und die Zufahrt für die Feuerwehr genauer geprüft werden. Die Mülltonnen und -säcke dürfen nicht auf öffentlichem Grund zur Abholung bereitgestellt werden. Dafür ist auf dem Grundstück des Bauherrn eine ausreichende Fläche zu schaffen bzw. vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.3. Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 650/1 der Gemarkung Meißenberg (Nähe zu Zeitlarn 3) durch Susanne Biegerl und Alexander Ettl, Birkenweg 4, 92542 Dieterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5.3

Beschluss

Der Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 650/1 der Gemarkung Meißenberg durch Susanne Biegerl und Alexander Ettl, Birkenweg 4, 92542 Dieterskirchen, kann das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden. Aufgrund der Lage im Außenbereich und der Emissionen vom angrenzenden Betrieb kann nicht zugestimmt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5.4. Anbau einer Thermischen Nachverbrennung auf dem Grundstück FlNr. 830 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch The Lorenz Bahlsen Snack World GmbH & Co. KG, Rathenaustraße 54, 63263 Neu Isenburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5.4

Beschluss

Dem Vorhaben auf Anbau einer thermischen Nachverbrennung auf dem Grundstück Fl.Nr. 830 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die The Lorenz Bahlsen Snack World GmbH & Co. KG, Rathenaustraße 54, 63263 Neu-Isenburg, wird die Zustimmung durch die Gemeinde erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 861/23 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Kleine Seigen 4) durch Jasmin Jobst und Fabian Dengscherz, Diendorferstraße 49a, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5.5

Beschluss

Zum Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport durch Jasmin Jobst und Fabian Dengscherz, Diendorferstraße 49a, 92431 Neunburg vorm Wald, auf dem Grundstück Fl.Nr. 861/23 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen zugesagt.

Die Befreiungen hinsichtlich der Firstrichtung und der Wandhöhe werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.6. Neubau einer BayWa Automatentankstelle auf den Grundstücken Fl.Nrn. 550/8 und 549/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Bahnhofstraße 28) durch die BayWa AG, Arabellastraße 4, 81925 München

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 5.6

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Neubau einer BayWa Automatentankstelle auf den Grundstücken FlNr. 550/8 und 549/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die BayWa AG, Arabellastraße 4, 81925 München, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.01.2022 ö 6
Datenstand vom 21.12.2022 10:55 Uhr