Datum: 17.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau Kreisverkehr am Jobplatz; Vorstellung und Billigung des Beleuchtungskonzeptes
2 Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2022 bis 2026, Deckenbelagsarbeiten im Zuge des Straßenunterhalts
3 Vergaben von Straßennamen für die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet "Pentinger Steig / Schrenckstraße"
4 Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neunburg vorm Wald
5 Bestellung von Notkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Penting - Bekanntgabe der Eilentscheidung
6 Flurneuordnung Mitterauerbach; Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen

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1. Neubau Kreisverkehr am Jobplatz; Vorstellung und Billigung des Beleuchtungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2022 ö 1

Beschluss

Der Sachvortrag zu dem Beleuchtungskonzept am Jobplatz und den Lösungsvorschlägen wird zur Kenntnis genommen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, drei Leuchtenköpfe mit unterschiedlichen Abstrahlungscharakteristiken zum Beleuchten der Kreisfahrbahn mit Kreisinsel sowie die Querungsstellen (Vorschlag 2) sowie einer zusätzlichen Beleuchtung zum Stadtzugang und Kreisel umzusetzen.
In den weiterführenden Straßenästen ist die Beleuchtung mit den Leuchtentyp Mastleuchte auszuführen.  

Weiter wird die Verwaltung mit der Ausschreibung der Beleuchtungsarbeiten beauftragt und ermächtigt, Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2022 bis 2026, Deckenbelagsarbeiten im Zuge des Straßenunterhalts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2022 ö 2

Beschluss

Mit der Fortschreibung des beiliegenden Straßenbauprogramms 2021 bis 2026 besteht Einverständnis. Die alte GVS bzw. Weg nach Gütenland ist in das Wegeunterhaltsprogramm aufzunehmen und nur zu schottern.


Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Straßen- bzw. Unterhaltsprogramm an ein Ingenieurbüro zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Die Ausschreibung der Unterhaltungsmaßnahmen für 2022 ist durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur endgültigen Festlegung vorzulegen. 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Straßen- bzw. Unterhaltsprogramm 2023 an Ingenieurbüros zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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3. Vergaben von Straßennamen für die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet "Pentinger Steig / Schrenckstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2022 ö 3

Beschluss

Die Erschießungsstraße bzw. der verkehrsberuhigte Bereich im Wohnbaugebiet „Pentinger Steig/Schrenckstraße“ erhält den Namen „Hutacker“.
Der neue Erschließungsabschnitt zum Wendehammer im Baugebiet wird dem Straßenzug der Kolpingstraße zugeschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2022 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag. 

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 05.03.2022 gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neunburg vorm Wald, Herrn Stefan Beer, geb. 11.03.1980, wohnhaft Aschenbrennerstr. 5, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bestellung von Notkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Penting - Bekanntgabe der Eilentscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2022 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die im Sachvortrag dargelegten Gründe für die Eilentscheidung des Ersten Bürgermeisters vom 25. Februar 2022 zur Bestellung des bisherigen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Penting, Jürgen Keilhammer, und dessen Stellvertreter, Tobias Meier, zum Notkommandanten bzw. zu dessen Stellvertreter gem. Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 5 BayFwG zustimmend zur Kenntnis.

Die Wahl des Kommandanten und seines Stellvertreters ist zeitnah nach Wegfall der pandemiebedingten Hinderungsgründe in einer Dienstversammlung nachzuholen 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Flurneuordnung Mitterauerbach; Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2022 ö 6

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald übernimmt sämtliche gemeinschaftliche Anlagen (Wege, Rückhaltungen, Ausgleichsmaßnahmen) aus dem Flurneuordnungsverfahren Mitterauerbach. Notwendige Widmungen werden durch die Verwaltung vorbereitet und dem zuständigen Gremium zum Beschluss vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.12.2022 10:58 Uhr