Datum: 05.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Grundschule - Turnhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald, dem Wirtschaftsplan Stadtwerke Entsorgung und dem Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz 2022; (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
2 Erweiterung der Grundschule (mit vorausgehender Besichtigung ab 17 Uhr);
2.1 Bedarfsplanung für das Raumprogramm (hinsichtlich der Klassen- und Nebenräume)
2.2 Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanung
3 Baugebiet "Hofenstetten"
3.1 Behandlung der im Rahmen der Auslegungen nach §§ 13 b und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)
3.2 Billigung des aktualisierten Bebauungsplan-Entwurfs
3.3 Erneute öffentliche Auslegung und Trägerbeteiligung
4 Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten
4.1 Freiwillige Feuerwehr Thann
4.2 Freiwillige Feuerwehr Penting
5 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald, dem Wirtschaftsplan Stadtwerke Entsorgung und dem Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz 2022; (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss 1

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm des Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für die Jahre 2021 - 2025 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Stellenplan des Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für das Haushaltsjahr 2022 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2022 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2022. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den Eigenbetrieben ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird für die Festsetzungen für das Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für die Jahre 2021 - 2025 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 5

Dem Stellenplan der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für das Haushaltsjahr 2022 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2022 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 6

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für das Wirtschaftsjahr 2022. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den Eigenbetrieben ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird für die Festsetzungen für die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 7

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Stadt Neunburg vorm Wald für die Jahre 2021 - 2025 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 8

Dem Stellenplan der Stadt Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2022 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2022 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Beschluss 9

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung der Stadt Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2022 mit den Festsetzungen für die Stadt Neunburg vorm Wald. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und die beiden Eigenbetriebe (Stadtwerke Entsorgung und Gesundheitszentrum Ostoberpfalz) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Erweiterung der Grundschule (mit vorausgehender Besichtigung ab 17 Uhr);

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 2
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2.1. Bedarfsplanung für das Raumprogramm (hinsichtlich der Klassen- und Nebenräume)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö beschließend 2.1
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2.2. Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 2.2

Beschluss

Von den vorgestellten Studien des Architekturbüros Michael Steidl für die Erweiterung der Grund-schule Neunburg vorm Wald und dem Sachvortrag nimmt der Stadtrat Kenntnis. 

Sobald das von der Regierung genehmigte Raumprogramm vorliegt, wird sich der Stadtrat mit der Angelegenheit weiter beschäftigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Baugebiet "Hofenstetten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 3
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3.1. Behandlung der im Rahmen der Auslegungen nach §§ 13 b und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 3.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. Billigung des aktualisierten Bebauungsplan-Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 3.2

Beschluss

Dem aktualisierten Entwurf des Bebauungsplanes für das Baugebiet "Hofenstetten" in Neunburg vorm Wald bestehend aus Lageplan, textlichen Festsetzungen mit Planzeichenerklärung und Begründung vom 05.05.2022 des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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3.3. Erneute öffentliche Auslegung und Trägerbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 3.3

Beschluss

Der aktualisierte Entwurf des Bebauungsplanes des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH, vom 5. Mai 2022 wird gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich ausgelegt und bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten / ergänzten Teilen des Bebauungsplanentwurfes abgegeben werden können und dass die Dauer der öffentlichen Auslegung und die Frist zur Stellungnahme auf zwei Wochen verkürzt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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4. Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 4
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4.1. Freiwillige Feuerwehr Thann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 4.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag. 

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 27. März 2022 gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Thann, Herrn Josef Ring, geb. 19.12.1984, wohnhaft Thann 15, 92431 Neunburg vorm Wald und dessen in der gleichen Versammlung gewählten Stellvertreter, Herrn Daniel Drexler, geb. 10.03.1982, wohnhaft Thann 3, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayer. Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Freiwillige Feuerwehr Penting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag. 

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 22.04.2022 gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Penting, Herr Tobias Meier, geb. 31.12.1986, wohnhaft Am Kreuzbühl, OT Penting, 92431 Neunburg vorm Wald, und dem in der gleichen Dienstversammlung gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Penting, Herrn Josef Promberger, geb. 03.04.1972, wohnhaft Reiser Weg 3, OT Penting, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.05.2022 ö 5
Datenstand vom 21.12.2022 11:00 Uhr