Datum: 23.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Forstwirtschaft - Besichtigung des Stadt- und Spitalwaldes, Sachstandsbericht des beauftragten Revierleiters und Forstlichen Fachverfahrensberaters Jörg Maderer, Treffpunkt 16.30 Uhr Am Bärnhof
2 Baugebiet "Hofenstetten"
2.1 Aufstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet "Hofenstetten"; Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
2.2 Erschließung des Baugebiets „Hofenstetten"; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung zur Vorbereitung der Ausschreibung der Erschließungsanlagen
2.3 Straßennamen für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet "Hofenstetten"
3 Bauleitplanung für das Wohngebiet "Söltlstraße-West"; Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabenträger
4 Ankauf eines Gerätewagens Logistik 1 - kurz GW-L1 - für die Feuerwehr Neunburg vorm Wald als Ersatz für den bisherige GW-L1
5 Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Meißenberg
6 LEADER-Förderprojekt; Depot für das Schwarzachtaler Heimatmuseum
7 Bestellung der städtischen Vertreter für das Büchereikuratorium
8 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2021 der Stadt Neunburg vorm Wald (Art. 102 Abs. 2 GO)
9 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2021 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 Abs. 2 GO)

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1. Forstwirtschaft - Besichtigung des Stadt- und Spitalwaldes, Sachstandsbericht des beauftragten Revierleiters und Forstlichen Fachverfahrensberaters Jörg Maderer, Treffpunkt 16.30 Uhr Am Bärnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö informativ 1
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2. Baugebiet "Hofenstetten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö 2
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2.1. Aufstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet "Hofenstetten"; Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö 2.1

Beschluss

Unter Berücksichtigung der in der Anlage enthaltenen Abwägungsbeschlüsse zu den im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen beschließt der Stadtrat den Bebauungsplan für das Baugebiet „Hofenstetten“ in der Stadt Neunburg vorm Wald in der Fassung des Ingenieur-Büros Weiß, Beraten und Planen GmbH vom 23. Juni 2022 als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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2.2. Erschließung des Baugebiets „Hofenstetten"; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung zur Vorbereitung der Ausschreibung der Erschließungsanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

Die Bauentwurfsplanung des Ingenieurbüros Weiß, Planen und Beraten GmbH vom 10. Mai 2022 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die Gasleitung mit Hausanschlüssen und Leerrohre für die spätere Breitbanderschließung sind vorzusehen. 

Die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahmen ist vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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2.3. Straßennamen für die neue Erschließungsstraße im Baugebiet "Hofenstetten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö 2.3

Beschluss

Die Erschießungsstraße im Wohnbaugebiet „Hofenstetten“ erhält den Namen „Am Ausee“. Das Straßen- und Hausnummernverzeichnis in der übrigen Ortschaft ändert sich dadurch nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung für das Wohngebiet "Söltlstraße-West"; Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabenträger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald ist bereit, einen Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Söltstraße-West“ aufzustellen.

Dem beiliegenden Entwurf einer Vereinbarung über die Kostentragung mit dem Vorhabensträger Baumgärtner & Duscher Immobilien GmbH und Wolfgang Vetter für das Bauleitplanverfahren des Wohngebietes "Söltlstraße-West" in Neunburg vorm Wald wird zugestimmt. 

Der beiliegende Entwurf samt den Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Vereinbarungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Ankauf eines Gerätewagens Logistik 1 - kurz GW-L1 - für die Feuerwehr Neunburg vorm Wald als Ersatz für den bisherige GW-L1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Beschaffung eines neuen Gerätewagens Logistik (GW-L1) als Ersatz für das vorhandene Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Neunburg vorm Wald wird zugestimmt. Die vorhandene Beladung ist hinsichtlich Alter und Zustand zu prüfen. Ist die Neubeschaffung im Rahmen der Fahrzeugbeschaffung wirtschaftlicher, so ist auch die entsprechende Beladung neu zu beschaffen.

Die notwendigen Vorarbeiten in Bezug auf die Beschaffung sind in die Wege zu leiten (Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien bzw. Einholung der Förderzusage des Freistaates Bayern). 

Entsprechende Haushaltsmittel und nötige Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffungsmaßnahme sind ab 2022 im Haushalt, bzw. in der Finanzplanung der Stadt Neunburg vorm Wald vorzusehen, soweit noch nicht geschehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Meißenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag. 

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 29.04.2022 gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Meißenberg, Herrn Peter Roith, geb. 13.11.1990, wohnhaft Stetten 12, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. LEADER-Förderprojekt; Depot für das Schwarzachtaler Heimatmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt vom Sachvortrag zur Errichtung eines Depots im Dachgeschoss der Fronfeste Kenntnis und stimmt der Umsetzung des LEADER-Projektes zu.

Die Stadt Neunburg übernimmt die Trägerschaft. Die Verwaltung wird beauftragt, über die LAG Regionalentwicklung im Landkreis Schwandorf e.V. beim zuständigen Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Tirschenreuth-Weiden einen LEADER-Förderantrag für das Projekt „Schwarzachtaler Heimatmuseum / Depot" zu stellen. Die Stadt Neunburg sichert die Ko-Finanzierung zu und übernimmt die nicht durch die Förderung (und ggf. Dritte) gedeckten Kosten.

Die Stadt sichert die laufende Pflege und den Unterhalt zu. Ggf. auftretende Defizite werden durch die Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bestellung der städtischen Vertreter für das Büchereikuratorium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö beschließend 7

Beschluss

In das Büchereikuratorium St. Georg wird Georg Schmid berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2021 der Stadt Neunburg vorm Wald (Art. 102 Abs. 2 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö beschließend 8
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9. Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2021 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 Abs. 2 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.06.2022 ö beschließend 9
Datenstand vom 21.12.2022 11:02 Uhr