Datum: 22.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung und Leistungen des Zweckverbandes Oberpfälzer Seenland - Informationen über die Aufgaben - TOP wird abgesetzt, nachdem der Geschäftsführer des Verbandes verhindert ist -
2 Renaturierung Rötzer Bach zwischen der Ledererstraße und dem Eisenbahnviadukt
3 Maßnahmen zur Energieeinsparung in Neunburg vorm Wald
4 Vorstellung des Wettbewerbs zu "Staatlich anerkannte Öko-Modellregion" im Rahmen der ILE Schwarzach - Regen; Weiteres Vorgehen und ggfl. Grundsatzbeschluss
5 Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Kemnath bei Fuhrn; Vorstellung der Änderungsplanung und Durchführungsbeschluss - TOP wird abgesetzt -
6 Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze PFPN 10-1000 für die Feuerwehr Mitter-/Oberauerbach
7 Erlass von Richtlinien für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen
8 Behandlung von Bauanträgen
8.1 Errichtung von drei Tinyhäusern (Mobilheime) auf dem Grundstück Fl.Nr. 382 der Gemarkung Lengfeld (Ebersdorf 3) durch Christian Becher, Ebersdorf 3, 92431 Neunburg vorm Wald
8.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/19 der Gemarkung Seebarn (Spitzackerweg 2) durch Michael und Christine Becher, Friedenstraße 13, 92436 Bruck in der Oberpfalz
8.3 Bauvoranfrage zum Umbau eines Garagengebäudes in ein Lager- und Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 605 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Ledererstraße) durch Markus Brunner, Ledererstraße 25, 92431 Neunburg vorm Wald
9 Ernennung einer weiteren Standesbeamtin
10 Rechtsaufsichtliche Genehmigung Haushalt 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald, Stadtwerke und Gesundheitszentrum Ostoberpfalz mit Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne
11 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Vorstellung und Leistungen des Zweckverbandes Oberpfälzer Seenland - Informationen über die Aufgaben - TOP wird abgesetzt, nachdem der Geschäftsführer des Verbandes verhindert ist -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 1
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2. Renaturierung Rötzer Bach zwischen der Ledererstraße und dem Eisenbahnviadukt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 2

Beschluss

Der Renaturierung des Rötzer Bachs zwischen der Brücke der Ledererstraße und dem Eisenbahnviadukt wird zugestimmt. Je nach Gegebenheiten wird die Maßnahme 2022 oder 2023 durchgeführt. Als Maßnahmenträger tritt die Stadt Neunburg vorm Wald auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Maßnahmen zur Energieeinsparung in Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 3

Beschluss 1

Der Stadtrat nimmt den Sachvortrag zur Energieeinsparung in der Stadt Neunburg vorm Wald zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die dort genannten Maßnahmen zur Energieeinsparung umzusetzen.

Weihnachtsbäume werden am Kreisverkehr beim Kloster, Marienheim, Rathaus und Dietrich-Bonhoeffer-Allee aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Örtliche, gemeinnützige Organisationen erhalten auf Antrag und Vorlage entsprechender Anschaffungsrechnungen von der Stadt Neunburg vorm Wald eine Zuzahlung in Höhe von max. 300,00 Euro zur Beschaffung einer energiesparenden LED-Lichterkette für aufgestellte Christbäume.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Vorstellung des Wettbewerbs zu "Staatlich anerkannte Öko-Modellregion" im Rahmen der ILE Schwarzach - Regen; Weiteres Vorgehen und ggfl. Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Sachvortrag Kenntnis und stimmt zu, dass die ILE Schwarzach - Regen an dem Wettbewerb zu „Staatlich anerkannte Öko-Modellregionen“ teilnimmt. Die Geschäftsstelle ILE Schwarzach - Regen wird beauftragt und ermächtigt, alle notwendigen Maßnahmen zur Erarbeitung der Konzeptentwicklung in der Bewerbungsphase durchzuführen und die Bewerbung an die entsprechende Fachstelle einzureichen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Kemnath bei Fuhrn; Vorstellung der Änderungsplanung und Durchführungsbeschluss - TOP wird abgesetzt -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 5
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6. Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze PFPN 10-1000 für die Feuerwehr Mitter-/Oberauerbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Ersatzbeschaffung einer neuen Tragkraftspritze (PFPN 10-1000) für die Feuerwehr Mitter-/Oberauerbach wird zugestimmt.

Die notwendigen Vorarbeiten in Bezug auf die Vergabe und Beschaffung sind in die Wege zu leiten (Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien bzw. Einholung der Förderzusage des Freistaates Bayern). Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

Entsprechende Haushaltsmittel für die Beschaffungsmaßnahme sind ab 2023 im Haushalt, bzw. in der Finanzplanung der Stadt Neunburg vorm Wald vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Erlass von Richtlinien für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die in den beiliegenden Richtlinien der Stadt Neunburg vorm Wald für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen dokumentierten Regelungen. Die Antragstellung hat mittels des auf der Homepage der Stadt Neunburg vorm Wald veröffentlichten Formulars unter Beachtung der in den Richtlinien gefassten Regelungen rechtzeitig bis zum 15. Dezember eines jeden Jahres für das Folgejahr zu erfolgen. Die Richtlinien treten mit Wirkung vom 01.10.2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 8
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8.1. Errichtung von drei Tinyhäusern (Mobilheime) auf dem Grundstück Fl.Nr. 382 der Gemarkung Lengfeld (Ebersdorf 3) durch Christian Becher, Ebersdorf 3, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 8.1

Beschluss

Dem Antrag auf Errichtung von drei Tinyhäusern (Mobilheime) auf dem Grundstück Fl.Nr. 382 der Gemarkung Lengfeld durch Christian Becher, Ebersdorf 3, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Für eventuell notwendige, überlange Hausanschlüsse sind die Kosten vom Bauherrn zu tragen und die notwendigen Sondervereinbarungen abzuschließen. Eine Ausweitung der Straßenbeleuchtung sowie des Winterdienstes als auch ein Ausbau der Straße erfolgt nicht. Für den Anschluss an den Kanal wird voraussichtlich ein Hebewerk notwendig sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/19 der Gemarkung Seebarn (Spitzackerweg 2) durch Michael und Christine Becher, Friedenstraße 13, 92436 Bruck in der Oberpfalz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 8.2

Beschluss

Dem Antrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/16 der Gemarkung Seebarn durch Michael und Christine Becher, Friedenstraße 13, 92436 Bruck in der Oberpfalz, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Den Befreiungen hinsichtlich der Erdgeschosshöhe und der talseitigen Wandhöhe wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8.3. Bauvoranfrage zum Umbau eines Garagengebäudes in ein Lager- und Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 605 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Ledererstraße) durch Markus Brunner, Ledererstraße 25, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 8.3

Beschluss

Der Bauvoranfrage zum Umbau eines Garagengebäudes in ein Lager- und Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 605 der Neunburg vorm Wald durch Markus Brunner, Ledererstraße 25, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Zur Bestätigung der gesicherten Erschließung sind vor Weiterleitung des Antrags an das Landrats-amt Schwandorf die erforderlichen Sondervereinbarungen abzuschließen. Die Kosten für die überlangen Hausanschlüsse und eine Hebeanlage hat der Bauherr zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Ernennung einer weiteren Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 9

Beschluss

Die Verwaltungsfachangestellte Karin Tackmann wird auf jederzeitigen Widerruf gem. §§ 1 Abs. 1 und 2, 2 Abs. 1 und 2 AVPStG zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Neunburg vom Wald bestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Rechtsaufsichtliche Genehmigung Haushalt 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald, Stadtwerke und Gesundheitszentrum Ostoberpfalz mit Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö beschließend 10
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11. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.09.2022 ö 11
Datenstand vom 21.12.2022 11:07 Uhr