Datum: 24.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung der Grundschule; Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung
2 Bewerbung zur „Staatlich anerkannten Öko-Modellregion“; Sachstand und weiteres Vorgehen
3 Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Pauschalsätze-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung
4 Ersatzbeschaffung eines hydraulichen Rettungssatzes für die Freiwillige Feuerwehr Kemnath bei Fuhrn
5 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahr 2021
6 Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" u. Förderinitiative "Innen vor Außen"; Programmaufstellung für das Jahr 2023

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1. Erweiterung der Grundschule; Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald die Umsetzung der Entwurfsplanung Variante 2 - Holzbau mit Trespafassade - des Architekturbüros Steidl vom 15.09.2022. Der genehmigungsfähige Bauantrag für den Anbau ist zu erstellen, ebenso ist aufgrund dieser Planungsgrundlage die schulaufsichtliche Genehmigung einzuholen und der Förderantrag für die Zuweisung nach FAG zu stellen. Soweit Fördermöglichkeiten für die Bauausführung in Holzbauweise bestehen, sind diese zu beantragen. 

Die erforderlichen Ausgabeansätze und zugesagten Förderbeträge sind im Haushalt der Stadt für das Jahr 2023, bzw. in der Finanzplanung zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bewerbung zur „Staatlich anerkannten Öko-Modellregion“; Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Sachvortrag Kenntnis und stimmt der Teilnahme zur Bewerbung mit dem Landkreis Cham zum Wettbewerb „Staatlich anerkannte Öko-Modellregion“ Naturpark Oberer Bayerischer Wald zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Neuerlass einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Pauschalsätze-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 3

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Satzung mit Anlage (Verzeichnis der Pauschalsätze) über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Neunburg vorm Wald wird vollinhaltlich gebilligt. Die Satzung tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2023 in Kraft. 

Der Satzungsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Satzung ist auszufertigen und zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Ersatzbeschaffung eines hydraulichen Rettungssatzes für die Freiwillige Feuerwehr Kemnath bei Fuhrn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt 

  1. die Förderung zu beantragen, entsprechende Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
  2. Die Anschaffung soll 2023 abgeschlossen werden. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzuplanen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö beschließend 5
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6. Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" u. Förderinitiative "Innen vor Außen"; Programmaufstellung für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.11.2022 ö 6

Beschluss

Der beiliegenden Programmaufstellung für das Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ und die Förderinitiative „Innen vor Außen“ des Freistaats Bayern für das Programmjahr 2023 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.12.2022 11:13 Uhr