Datum: 15.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Veranstaltungsplanung 2023 in der Stadt Neunburg vorm Wald
2 Haushalt 2022; Kurzbericht der aktuellen Haushaltslage
3 Einführung eines digitalen Bürgeranliegen-Management-Systems; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
4 Programm zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern; Verlängerungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion
5 Fortführung des Förderprogramms "Neunburger Innenortsbelebung"; Verlängerung des Förderzeitraums
6 Fortführung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms; Verlängerung des Förderzeitraums
7 Jahresabschluss 2022

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1. Veranstaltungsplanung 2023 in der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö 1
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2. Haushalt 2022; Kurzbericht der aktuellen Haushaltslage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö beschließend 2
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3. Einführung eines digitalen Bürgeranliegen-Management-Systems; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag über die Schritte in Richtung eines Digitalen-Bürgermanagement-Systems Kenntnis und beschließt die Weiterentwicklung sowie Implementieren der Eigenlösung in die städtische Homepage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Programm zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern; Verlängerungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung des Programms zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern, entsprechend dem beiliegenden Entwurf, der Bestandteil des Beschlusses ist, um weitere zwei Jahre zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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5. Fortführung des Förderprogramms "Neunburger Innenortsbelebung"; Verlängerung des Förderzeitraums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung des Förderprogramms „Neunburger Innenortsbelebung“ bis 31.12.2024 zu. Die Bestimmungen gelten weiter. Der beiliegende Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Fortführung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms; Verlängerung des Förderzeitraums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms um weitere zwei Jahre (§ 9 Abs. 2) zu. Die Bestimmungen gelten weiter. Der beiliegende Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Jahresabschluss 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.12.2022 ö 7
Datenstand vom 22.02.2023 14:55 Uhr