Datum: 28.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bundesförderprogramm Breitband; Vereinbarung interkommunale Zusammenarbeit Breitbanderschließung
2 Neubau des Geh- und Radweges Plattenberg - Neunburg vorm Wald, mit Kreisverkehr und Errichtung eines Pendler-/Busparkplatzes; Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs
3 Straßenunterhaltsmaßnahmen 2016; geplante Maßnahmen bei Wirtschaftswegen, Asphaltierungsarbeiten und allgemeinen Straßenunterhaltsmaßnahmen
4 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald
4.1 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
4.2 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Vergabe Metallbauarbeiten
5 Sondergebiet Einzelhandel Pfalzgrafencenter; Änderung des Flächennutzungsplans
6 Behandlung von Bauanträgen
6.1 Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 425/9 (Bauparzelle 9) der Gemarkung Fuhrn durch Herrn Uwe Bayer, Zenger Straße 7, 92421 Schwandorf
6.2 Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück FlNr. 571/5 der Gemarkung Neunburg durch Herrn Arsim Djemailji, Vorstadt 5, 92431 Neunburg vorm Wald
6.3 Errichtung einer Maschinenhalle auf den Grundstücken FlNr. 440/4 und 440/18 der Gemarkung Eixendorf durch Herrn Rudolf Butschbach, Nefling 11, 92431 Neunburg vorm Wald
6.4 Neubau eines Jungviehstalles mit Güllegrube auf dem Grundstück FlNr. 108/1 der Gemarkung Katzdorf durch Herrn Albert Feldkircher, Katzdorf 17, 92431 Neunburg vorm Wald
6.5 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FLNr. 826/1 der Gemarkung Meißenberg durch die Eheleute Michaela und Günther Dietl, Ahornweg 9, 92431 Neunburg vorm Wald
6.6 Weitere Bauanträge
6.6.1 Neubau einer Stellplatzüberdachung mit durchfahrbarer Garage auf dem Grundstück FlNr. 731/10 der Gemarkung Neunburg durch Herrn Peter Gräßl, Heinz-Flessner-Straße 13, 92431 Neunburg vorm Wald
6.6.2 Erneuerung des Dachstuhls auf der bestehenden landwirtschaftlichen Unterstellhalle auf dem Grundstück FlNr. 929 der Gemarkung Mitteraschau durch die Eheleute Theresia und Johann Götz, Unteraschau 3, 92431 Neunburg vorm Wald
7 Informationen des Bürgermeisters

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1. Bundesförderprogramm Breitband; Vereinbarung interkommunale Zusammenarbeit Breitbanderschließung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald beteiligt sich am Landkreisprojekt zur Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Schwandorf im Rahmen der „Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD“ vom 22. Oktober 2015 abzuschließen und alle weiteren Erklärungen zur Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms abzugeben.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Neubau des Geh- und Radweges Plattenberg - Neunburg vorm Wald, mit Kreisverkehr und Errichtung eines Pendler-/Busparkplatzes; Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Vorentwurf des Ingenieurbüros A. Weiß vom 14. Oktober 2015 für den Neubau des Geh- und Radweges Plattenberg – Neunburg vorm Wald einschl. der Errichtung eines Pendler-/Busparkplatzes wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieses Vorentwurfs die Grundstücksverhandlungen und die Finanzierungsgespräche zu führen. Das Ergebnis ist dem Stadtrat zur endgültigen Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 15

Beschluss 2

Dem Bau des Pendlerparkplatzes ohne Geh- und Radweganbindung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Antrag von Herbert Wartha auf Errichtung einer Wegeverbindung vom geplanten Pendlerparkplatz bis zum KZ-Ehrenfriedhof wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 14

Beschluss 4

Die Verwaltung wird beauftragt, den bestehenden „Schwarzen Weg“ und die Anbindung nach Wilbersdorf instandzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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3. Straßenunterhaltsmaßnahmen 2016; geplante Maßnahmen bei Wirtschaftswegen, Asphaltierungsarbeiten und allgemeinen Straßenunterhaltsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 3

Beschluss

Den vorgeschlagenen Straßenunterhaltsmaßnahmen wird mit den Ergänzungen in der Ortsdurchfahrt Mitteraschau und am Kalvarienberg, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 4
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4.1. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 4.1

Beschluss

Mit den Baumeisterarbeiten für die Sanierung und die Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird die Firma Wilhelm aus Neunburg vorm Wald mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 459.208,86 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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4.2. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Vergabe Metallbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die Firma Schißlbauer aus Schwandorf erhält den Auftrag für die Metallbauarbeiten im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald mit einer geprüften Angebotssumme von 106.298,33 € auf der Basis ihres Angebots vom 07.12.2015.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Sondergebiet Einzelhandel Pfalzgrafencenter; Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Einleitung des Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplans. In diesem Änderungsverfahren soll der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“, bestehend aus den Grundstücken Fl.Nrn. 550/12 (1.556 m²), 547 (2.254 m²), 547/1 (6.312 m²), und 547/3 (7.896 m²) der Gemarkung Neunburg vorm Wald, künftig als Sondergebiet Einzelhandel (SO) dargestellt werden. Die bisherige Darstellung als GE bzw. Sondergebiet Baumarkt wird damit aufgegeben.

Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sind entsprechend §§ 3 und 4 BauGB durchzuführen. Zur Begründung wird auf die Ausführungen beim Bauleitplanverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“ verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

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6. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6
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6.1. Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 425/9 (Bauparzelle 9) der Gemarkung Fuhrn durch Herrn Uwe Bayer, Zenger Straße 7, 92421 Schwandorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 425/9 der Gemarkung Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Stettner Zell“ hinsichtlich Dachformen, Wandhöhe, Mindestseitenverhältnis und Baugrenzenüberschreitung wird zugestimmt.

Hingewiesen wird aber darauf, dass für das Baugrundstück derzeit noch die Erschließungsanlagen (Straße, Wasser, Abwasser) fehlen. Die Herstellung derselben ist für 2016 geplant, so dass der Bezug des neuen Wohngebäudes frühestens zu diesem Zeitpunkt möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.2. Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück FlNr. 571/5 der Gemarkung Neunburg durch Herrn Arsim Djemailji, Vorstadt 5, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6.2

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Herrn Arsim Djemailji, Vorstadt, 92431 Neunburg vorm Wald auf Errichtung eines Doppelhauses auf dem Grundstück FlNr. 571/5 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.3. Errichtung einer Maschinenhalle auf den Grundstücken FlNr. 440/4 und 440/18 der Gemarkung Eixendorf durch Herrn Rudolf Butschbach, Nefling 11, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6.3

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Herrn Rudolf Butschbach, Nefling 11, 92431 Neunburg vorm Wald auf Errichtung einer Maschinenhalle auf den Grundstücken FlNr. 440/4 und 440/18 der Gemarkung Eixendorf wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.4. Neubau eines Jungviehstalles mit Güllegrube auf dem Grundstück FlNr. 108/1 der Gemarkung Katzdorf durch Herrn Albert Feldkircher, Katzdorf 17, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6.4

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Herrn Albert Feldkircher, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau eines Jungviehstalles mit Güllegrube auf dem Grundstück FlNr. 108/1 der Gemarkung Katzdorf wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FLNr. 826/1 der Gemarkung Meißenberg durch die Eheleute Michaela und Günther Dietl, Ahornweg 9, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 6.5

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Eheleute Michaela und Günther Dietl, Ahornweg 9, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 826/1 der Gemarkung Meißenberg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.6. Weitere Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö 6.6
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6.6.1. Neubau einer Stellplatzüberdachung mit durchfahrbarer Garage auf dem Grundstück FlNr. 731/10 der Gemarkung Neunburg durch Herrn Peter Gräßl, Heinz-Flessner-Straße 13, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6.6.1

Beschluss

Der Neubau einer Stellplatzüberdachung mit durchfahrbarer Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 731/10 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Galgenberg“ hinsichtlich der Garagenlänge und Baugrenzen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6.6.2. Erneuerung des Dachstuhls auf der bestehenden landwirtschaftlichen Unterstellhalle auf dem Grundstück FlNr. 929 der Gemarkung Mitteraschau durch die Eheleute Theresia und Johann Götz, Unteraschau 3, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö beschließend 6.6.2

Beschluss

Der Erneuerung des Dachstuhls der bestehenden landwirtschaftlichen Unterstellhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 929 der Gemarkung Mitteraschau wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.01.2016 ö informativ 7
Datenstand vom 20.10.2016 13:23 Uhr